Justiz Opfer e.V. Info-Treffen am 7.9.2015

E I N L A D U N G des Vereines Justiz – Opfer e.V.

Montag, den 7.9.2015

Treffen nach der Sommerpause

Um 17 Uhr

Lokalität

Hotel zur Post
Hauptstraße 7,
85737 Ismaning / München

Das Hotel zur Post ist in Bahnhofsnähe, Entfernung zum Bahnhof ca. 400m Sie erreichen Ismaning mit der S8 im ca. 20 min. Takt (auf der Strecke München – Flughafen).
Mit dem Auto und Parkplätzen gut erreichbar über die Abfahrt Garching Süd.

 

Eingeladen sind Mitglieder des Vereins als auch Freunde, wie z.B. interessierte Justiz- Gutachter- Vers.- Geschädigte, oder deren Angehörigen, sowie auch gerne Vertreter der Presse, Justiz und Politik.

 

Vorstände sowie deren Helfer werden Vor Ort sein.

Wir möchten über Neuigkeiten des Vereines berichten.

 

Teilnehmer die über Ihren Fall berichten möchten, bitten wir dies mit uns vorher kurz abzusprechen und vorab um eine kurze Schilderung, aus Rücksicht.
Längere Details können dann auf  Vereinbarung öffentlich in der Runde oder intern im Anschluss  besprochen werden und hier können spezifische Infos ausgetauscht werden.

 

Anmeldung bis zum 05.09.2015,

an Thomas Repp  unter der Email  

buero.justizopfer.t.repp@t-online.de

oder an Mike Jähn

buero.justiz-opfer@t-online.de

 

Für Teilnehmer, die überregional Anreisen und nach einer  Übernachtungsmöglichkeit suchen, können auch im Hotel buchen.

 

Anmerk:
Da wir unser Vereinseigentum (wie Internet- Webseite Justiz-Opfer info, aktuelle Mitgliederliste, Gästebuch, Falldatenbank, E-Mailadressen, etc. des Vereins)  immer noch nicht ausgehändigt bekommen, somit können wir im Moment leider nur auf diese Art und Weise einladen.

 

Wir sind wegen Widrigkeiten  leider noch nicht im Besitz einer aktuellen Mitgliederliste und bitten Sie noch solange um Verständnis, falls wir so jemand nicht erreichen können / sollten.

 

Der Stammtisch des Vereins Justiz-Opfer e.V. stellt eine regelmäßige Einrichtung dar und findet normalerweise jeweils zum ersten Montag eines jeden Monats ab 17 Uhr statt.
Änderungen bitte beachten.

 

Presse & TV wie auch Politiker sind hiermit für eine Objektivität im Namen des Volkes herzlich gerne eingeladen, um gewisse Mißstände in juristischen Bereichen aufzuzeigen, anzugehen, für ein besseres faires Miteinander, welches alle und jeden trifft, bzw. treffen kann.

 

Über eine zahlreiche Teilnahme würden wir uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen und im Namen des Vereines Justiz-Opfer e.V.,
geschäftsführender Vorstand Thomas Repp & Gremium.


Die nächsten monatlichen Termine in 2015 sind jeweils am Montag um 17 Uhr, am:

07.09.

05.10.
02.11.
07.12

soweit nicht anders bekannt gegeben.
Angaben Ohne Gewähr.

 

Wir wünschen allen Geschädigten / Opfern die baldige Wiedererlangung / Erhaltung Ihrer Rechte und Würde, Gesundheit sowie Frieden, Freiheit & Gerechtigkeit ,,auch“ in unserem ,,Rechtsstaat“ und Gutes denen, die den Opfern oder Hilfsbedürftigen wirklich helfen, wo wir uns gern dafür bedanken.

 

Unsere Probleme mit den fiesen im Bereichen wie Gutachtern, sowie der Justiz, der Politik und der Firmen beschreibt ein Altes deutsches Sprichwort:

„Wenn das Aug nicht sehen will, nützen weder Licht noch Brill“.

 

Wir wollen zusammen mit den Medien und guten Gutachtern, guten Juristen und mutigen Politikern (Volksvertretern) die diese sicherlich nicht kleine Gruppe des Volkes vertreten, mehr Licht in diese Problematik bringen und  zum gutem zu lösen.

 

Vor-allem sollen die Kontakte und Abhängigkeiten zu dubiosen Juristen von z.B. Versicherungs- Vertretern, die meist bei Schaden aktiv werden und wohl bei Gerichten fast wie zuhause sich fühlen dürfen offengelegt werden und hier wohl Vorteile genießen, sicher meist besser angesehen sind als die Opfer, (Statusbevorzugung?).

(was sich mit vielen Prozeßbeobachtern bisher leider als sicher parteilich so fast feststellen läßt),

Ungleiche Voraussetzungen,wie dass das Opfer als Kläger im Nachteil zum Prozeß, den Prozeß auch noch bezahlen muß, was teuer wird, wenn die Justiz wie bisher das Opfer nach ZPO  § 286 dem Vollbeweis behandelt und nicht fair dabei die Beweise, Zeugen, etc. berücksichtigt.

 

Wenn hier unfaire oder unerfahrene Richter dann auch noch Gutachten auf Gutachten beauftragen die dubios sind (leider gibt es wohl mittlerweile mehr schlechte als gute)
werden die Opfer finanziell so noch dazu zum erlittenen Schaden schnell ruiniert und müßen aufgeben wohl.

 

Gutachter die anständig und objektiv ihre Arbeit tun werden zunehmend bei vielen Gerichten leider nicht genehmigt / berücksichtigt, was sehr fraglich ist.

 

Hier ist / wäre es nur fair, wenn das Opfer nach ZPO § 287 behandelt wird und die Gutachter die das Opfer vorschlägt zu berücksichtigen, wenn es die Gutachter schon auch noch bezahlen muß, oder PKH hierzu oft abgelehnt wird.

 

Es wurden dubiose Gutachter aufgezwungen , die das Vertrauen der ahnungslosen Opfer ausnutzen und von Ihrer herrschenden (oft arroganten)  Seite her schon zerstören.

 

Nicht alle Ämter, Juristen, Gutachter, Ärzte, etc, sind schlecht, aber wehe man gerät an solche.

 

Für einen besseren Schutz und Hilfe der Opfer und Angehörigen, um das man nicht erst elend kämpfen muß.

 

Wir bedanken uns auch bei befreundeten Vereinen und Organisationen und Helfern die und begleiten und auch unterstützen.

 

 Justiz- Opfer e.V.

 

Justiz Fehlurteile der Gerichtssaal als Bühne,

Fehlurteile der Justiz

Ein Gerichtssaal ist wie eine Bühne

http://www.cicero.de/berliner-republik/fehlurteile-der-justiz-da-muss-das-kamel-durch-das-nadeloehr/59275

Magazin Cicero

Die große Illusion
Magazin Cicero im September
Warum unser Wohlstand in Gefahr ist
Berliner Republik

Fehlurteile der Justiz

„Ein Gerichtssaal ist wie eine Bühne“
Interview mit Hartmut Lierow19. Mai 2015
picture alliance
Wie fehlbar ist die deutsche Justiz?
Wie fehlbar ist die deutsche Justiz?

Wie anfällig Beweisketten und Zeugenaussagen manchmal sind, zeigt derzeit der Fall des sogenannten Maskenmannes aus Brandenburg.

Der Tagesspiegel rettete das Gericht durch eigene Recherchen möglicherweise in letzter Sekunde vor einem Justizirrtum.

Fehlurteile ereignen sich nach Schätzungen eines Richters am Bundesgerichtshof bei jedem vierten Strafprozess.

Cicero sprach darüber mit dem Anwalt Hartmut Lierow
Hartmut Lierow ließ einst das Verfahren gegen Horst Arnold neu aufrollen.

Der Lehrer war 2002 für die vermeintliche Vergewaltigung einer Kollegin zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Nachdem er seine Strafe bereits verbüßt hatte, stieß Lierow auf Ungereimtheiten in dem Fall.

2011 wurde Arnold freigesprochen.

Ein Jahr später verstarb er an einem Herzinfarkt.

Cicero: Herr Lierow, ein Richter am Bundesgerichtshof, Ralf Eschelbach, vermutet, dass jedes vierte Strafurteil falsch sei.

Wie kommt er zu dieser Einschätzung?

Hartmut Lierow: Keine Ahnung.

Man muss erst mal definieren, was ein Fehlurteil ist.

Ein Fehlurteil in Strafsachen wäre ja auf keinen Fall ein Freispruch aus Mangel an Beweisen.

Denn das ist ja rechtsstaatlich so gewollt.

 

Es kann auch im Regelfall nicht das Strafmaß als solches betreffen, weil Richter hier in der Bandbreite der gesetzlichen Strafandrohung einen großen Ermessenspielraum haben.

Ein klassisches Fehlurteil ist ein Urteil, das zu Unrecht ergeht, zu Lasten eines Angeklagten, der in Wirklichkeit unschuldig ist.

Was hat beim Fall Horst Arnold, durch den Sie bekannt geworden sind, zum Justizirrtum geführt?

Erstens: Mangelhafte Aktenkenntnis der Berufsrichter.

Zweitens ist das Urteil für mich im Nachhinein ohnehin sehr schwer nachvollziehbar.

 

Ich könnte Ihnen die 18 Sollbruchstellen aufzeigen, an denen das Gericht über „rote Ampeln“ gefahren ist.

Man kann mal über eine drüberfahren, aber die sind gleich über 18 gefahren.

Das Gericht hat einfach alle Warnhinweise vor einem Fehlurteil, die geradezu augenfällig waren, übersehen.

Wie war das möglich?

Ein Gerichtssaal ist wie eine Bühne, auf der nach und nach der Angeklagte, Zeugen oder auch Sachverständige auftreten, dann noch die sonstigen Verfahrensbeteiligten wie Verteidiger, Staatsanwälte.

Die Richter lernen vor allem Angeklagte und Zeugen nur in einer sehr artifiziellen Situation kennen.

Sie erleben die Beteiligten nicht in ihrer sonstigen Lebenswirklichkeit.

Und je nachdem, wie die sich dort verkaufen, festigen sich natürlich Eindrücke.

Da spielen mitunter Sympathie und Antipathie eine Rolle, die vorgeprägt sein können durch Aktenkenntnis.

Da ist der Angeklagte, der schon einmal sozial auffällig geworden ist, durch Alkoholexzesse zum Beispiel.

Und dann kommt da eine auf den ersten Blick unbefangene, nette und hübsche Zeugin, die ganz unglücklich wirkt und Tränen vergießt.

Wenn die Herzen einmal für das vermeintliche Opfer schlagen, wird nicht mehr so genau hingeschaut.

So war das im Fall Arnold.

Das sollte einem Richterkollegium aber nicht passieren.

Haben Sie durch den Fall den Glauben an das deutsche Rechtssystem verloren?

Nein, Recht gesprochen werden muss ja.

Die Gefahr eines Fehlurteils ist immer gegeben.

Was ich viel schlimmer finde, ist, dass die Chance gegen Fehlurteile vorzugehen und das Verfahren wieder aufnehmen zu lassen, äußerst gering ist.

Das ist wie das Kamel, das durch ein Nadelöhr muss.

Dafür ist die Gesetzeslage verantwortlich.

Hinzu kommt, dass ein Großteil der Richter sehr unwillig ist, die Staatsanwälte noch mehr, ein Fehlurteil der Justiz zu korrigieren.

Das setzt das Eingeständnis voraus, dass so etwas überhaupt passiert ist.

 

Da haben wir es mit ganz natürlichen menschlichen Reaktionsmustern zu tun, die aber in der Rechtsprechung nichts zu suchen haben sollten.

Was müsste sich ändern?

Es wäre wichtig, den Wiederaufnahmeverfahren eine gewisse Vorfahrt einzuräumen.

 

Bisher werden diese Fälle meist hinten angehängt.

Sie dauern häufig viele Jahre, daran schließt sich dann noch das Entschädigungsverfahren an.

Die niedrige immaterielle Entschädigung von 25 Euro pro Tag der zu Unrecht verbüßten Haft ist ebenso empörend.

Da würde ich ansetzen, denn Fehlurteile sind nicht vermeidbar.

Wo Menschen handeln, gibt es auch Fehler.

Manche sehen die Fehler auch bei den Fahndern, die zu Vorverurteilungen neigten, weil sie unbedingt einen Täter ausfindig machen wollen. Wie sehen Sie das?

Ich habe eigentlich eine relativ hohe Meinung von der Kriminalpolizei.

Ein Polizist will natürlich den Täter finden und dann auch genügend Beweismittel haben, um ihn zu überführen.

Aber dass Polizisten bewusst manipulieren, halte ich für einen Ausnahmefall.

Wir Anwälte empfehlen in der Regel den Mandanten, keine Aussage bei der Polizei zu machen, sondern erst im Beistand des Anwalts und nach Akteneinsicht.

Das hat damit zu tun, dass selten Wortprotokolle aufgenommen werden.

Und die Definitionshoheit dessen, was letztendlich niedergeschrieben wird, liegt dann beim Polizeibeamten.

Je nachdem, wie gründlich, intelligent und sprachbegabt der ist, kann ein und dieselbe Aussage in der Niederschrift ganz unterschiedliche Färbungen haben.

Bei Delikten, wo es beispielsweise nur auf eine einzige Zeugenaussage oder eine Aussage des Betroffenen oder Beschuldigten ankommt, würden Tonbandaufnahmen Sinn machen.

Zumal heute die technischen Möglichkeiten dauerhafter Speicherung vorhanden sind.

Wie ist das bei Gericht?

Für den Strafprozess gilt das sogar noch mehr, denn dort werden die Aussagen von Zeugen und Angeklagten, anders als in anderen Ländern, inhaltlich überhaupt nicht protokolliert, allenfalls beim Amtsgericht stichpunktartig.

Ansonsten werden nur Beschlüsse protokolliert.

Was Zeugen ausgesagt haben, wird nur ersichtlich aus der schriftlichen Urteilsbegründung.

Was die Richter von einer Aussage behalten haben oder was sie sich während der Verhandlung notiert haben, das ist nicht überprüfbar.

Da wäre es schon sinnvoll, wenn zumindest der Gang der Verhandlung aufgezeichnet würde.

Dann könnte man im Falle eines Fehlurteils auf diese Aufzeichnungen zurückgreifen.

 

Aber das wollte der Gesetzgeber bisher eben gerade nicht, weil das wieder neue Kosten und neuen Aufwand verursacht.

 

Oft wird das Argument ins Land geführt, dass die Gerichte sowieso schon total überlastet seien. Können Sie sich damit erklären, dass vielleicht manchmal vorschnell geurteilt wird?
Ein Richter am Amtsgericht hat in der Regel schon sehr viele Fälle auf dem Tisch.

Unterläuft ihm ein Fehler, gibt es noch eine zweite Tatsacheninstanz beim Landgericht, in der das Urteil korrigiert werden kann.

Problematischer sind die Fälle, wo das Gericht in erster und letzter Tatsacheninstanz urteilt.

Gegen Urteile des Landgerichts ist nur eine Revision beim Bundesgerichtshof möglich.

Die hat aber selten Erfolg.

Der BGH überprüft nicht erneut die Tatsachenfeststellungen des Landgerichts, sondern nur Verstöße gegen das materielle Recht oder ob in erster Instanz wesentliche Verfahrensvorschriften verletzt worden sind.

Der BGH kann nicht einfach ein Urteil wieder aufheben, weil es ihm nicht gefällt.

Eine Urteilsbestätigung durch den Bundesgerichtshof hat einen gewissen Aussagewert über die formale Qualität eines Urteils, sagt aber über dessen inhaltliche Richtigkeit gar nichts aus.

Das wird in der Öffentlichkeit meist gar nicht verstanden.

Was ärgert Sie besonders?

Es geht nicht an, dass ein Verurteilter, der einen begründeten Wiederaufnahmeantrag stellt, jahrelang in der Warteschleife hängt, weil das Gericht überlastet ist, zum Beispiel durch anstehende Verhandlungen wegen einer Mordanklage.

Das Gericht steht dann vor folgender Alternative: Zieht es den Wiederaufnahmefall vor, kann das dazu führen, dass nach der Gesetzeslage mutmaßliche Mörder, die in Untersuchungshaft sitzen, entlassen werden müssen, weil das gesetzliche Beschleunigungsgebot verletzt wurde.

Der öffentliche Skandal wäre absolut berechtigt.

Was halten Sie von dem Vorschlag, dass man die an Fehlurteilen Beteiligten zur Verantwortung ziehen sollte?

Andere Berufsgruppen müssen ja auch mit Konsequenzen rechnen, wenn sie Fehler bei der Arbeit machen.

Einen Richter zu bestrafen, weil er durch fahrlässiges Verhalten für ein Fehlurteil verantwortlich ist, halte ich für falsch. Wer würde denn dann noch Richter werden wollen?

Es ist ja im Interesse der Allgemeinheit, dass Urteile gesprochen werden.

 

Was ich möchte, ist eine andere menschliche Einstellung des Richters, dem so etwas unterläuft.

Zur mitmenschlichen Anteilnahme gehört zum Beispiel eine Entschuldigung und nicht das Beharren darauf, dass man ja nur nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe.

Eine mitfühlende Entschuldigung ist oft heilender als der Freispruch als solcher.

 

Außerdem sollte jeder Richter sich stets und immer bewusst sein, dass er ein Mensch mit der Anfälligkeit für Täuschungen und Fehleinschätzungen ist.

Selbstbewusstsein und Demut schließen sich bei diesem schwierigen Amt nicht aus.

Wie haben die Richter in Ihrem Fall reagiert, nachdem sich das Urteil als falsch erwiesen hat?

Von den fünf Richtern, die an dem Urteil beteiligt waren, hat sich nicht ein einziger jemals bei meinem Mandanten oder, nach seinem Tod, bei dessen Familie gemeldet und gesagt „Es tut mir leid“.

Das Interview führte Lena Guntenhöner

Die große Illusion

Magazin Cicero im September
Warum unser Wohlstand in Gefahr ist

Versichert & verloren, im TV

Justiz- & Vers.- & Ärzte- Opfer im TV

Versichert und verloren, Die Story im Ersten

 

Die zweifelhaften Methoden der Versicherer und zweifelhafte Gutachten für die Justiz.

Justiz-Opfer e.V. Gründungsmitglied Claudia Bernert kämpft für Ihren Sohn mit Medien, weil anders hat man hier leider kaum eine Chance.

 

Mutige Reporter recherchieren.

 

17.08.2015
22:45 Uhr Die Story im Ersten: Versichert und verloren

Die zweifelhaften Methoden der Versicherer | Das Erste

 

Claudia Bernert ist auch über zweifelhafte Gutachten gestolpert. Aber sie gibt nicht auf. …

 

Korrespondenten der ARD sorgen für schnelle und präzise News.


und Wiederholungen
am:

 

18.08.2015 | 04:45 Uhr | Das Erste

18-08-2015 / 06:00 Uhr / tagesschau24 – Home – Tagesschau.de

 

Die Story im Ersten: Versichert und verloren
Die zweifelhaften Methoden der Versicherer

 

Es kann jeden treffen, man glaubt sich gut versichert, hat aber oft keine Chance.

 

Wie Claudia Bernert. 1984 kam ihr Sohn Daniel zur Welt, behindert.

 

Ein Behandlungsfehler, davon ist sie überzeugt.

Zweimal ging der „Fall Daniel“ durch alle Instanzen, er ist immer noch nicht entschieden. Nach 30 Jahren.

 

Im Zweifel nicht zahlen, das scheint die Methode der Versicherer in solchen Schadensfällen zu sein.

Sie können sich dabei auf viele willige Helfer verlassen.

 

Claudia Bernert ist auch über zweifelhafte Gutachten gestolpert.

Aber sie gibt nicht auf.

weitere TV- Wiederholungen am:

 

18.08.2015 | 06:00 Uhr | tagesschau24

20.08.2015 | 20:15 Uhr | tagesschau24

22.08.2015 | 14:15 Uhr | tagesschau24

29.08.2015 | 09:15 Uhr | tagesschau24

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vorherige ähnliche Sendungen zu Die zweifelhaften Methoden der Versicherer

 

Die Nein-Sager | Das Erste – Panorama
daserste.ndr.de/panorama/neinsager105.html

 

04.09.2012 – Als die hochschwangere Claudia Bernert 1984 mit einsetzenden Wehen ins Immenstädter Krankenhaus im Allgäu kommt, hat sie eine nach …

Versichert und verschaukelt, Versicherungen kassieren lieber als zu zahlen.

Versichert und verschaukelt – – 3Sat
www.3sat.de › Film

10.01.2014 – Versicherungen kassieren lieber, als zu zahlen.

 

>> Sehen Sie die ganze Sendung in der Mediathek (ca. 45 Min.). Versichert und verschaukelt

 

Oft müssen Opfer klagen, werden durch die Gerichtsinstanzen getrieben und verlieren buchstäblich die Existenz.

 

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Die zweifelhaften Methoden der Versicherer, zweifelhafte Gutachten für die Justiz,….gegen die Opfer, ……..

 

Versichert und verloren

Panorama – die Reporter – 05.06.2012 21:15 Uhr

Christoph Lütgerts Blick ins Innere der Versicherungsbranche beleuchtet die Macht der Konzerne und zeigt, wie dieses System Leben zerstören kann.

 

Quellen: ARD, t 24, NDR, Google, 3sat

Christoph Klein und die Abwesenheitsmail, betreffend den Verein Justiz-Opfer e.V. München vom 10.08.2015

———- Weitergeleitete Nachricht ———-
Von: Christoph Klein <contact@justiz-opfer.info>
Datum: 10. August 2015 um 10:08
Betreff: Kein Ansprechpartner mehr für den Verein Justiz-Opfer e.V.

 

Ich bin mit sofortiger Wirkung am 09.06.2015 aus persönlichen, gesundheitlichen, familiären und beruflichen Gründen von meinem Amt als Vorstandsvorsitzender des Vereins Justiz-Opfer e.V. in München zurückgetreten und deshalb kein Anprechpartner mehr für Anliegen des Vereins. Ich möchte Sie deshalb bitten, entweder mit Herrn Thomas Repp unter buero.justizopfer.t.repp@t-online.de

und/ oder Frau Celine  in Kontakt zu treten.

Ihre Zuschriften werden unter der Emailanschrift contact@justiz-opfer.info nicht mehr bearbeitet und/ oder an den Verein weitergeleitet bzw. sofort vernichtet. Hierfür bitte ich um Ihr Verständnis.