„Das neue Anti-Doping-Gesetz – Betrug im Sport verhindern!“

Veranstaltung mit Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas und dem Vorsitzenden des deutschen Richterbundes Christoph Frank, in Freiburg am 17.9.2015

Das Haupt-Thema war, das Anti-Doping-Gesetz.

Wer dopt, der betrügt und derjenige mit den Helfern gehören bestraft und das sind auch kein Vorbilder.

Hier gibt es wohl auch etliche schwarze Schafe und sicher einen lukrativen Markt, der die ehrlichen Sportler somit stark benachteiligt.

Da auch beim Sport wohl Betrug auch leider im Spiel ist, hat der Verein Justiz- Opfer e.V., bei dem auch ein ehem. (ungedopter) Leistungs- Sportler / jetziger Trainer sich befindet, die Veranstaltung besucht.

Der Verein Justiz-Opfer e.V. war als Gast freundlicherweise von , Herrn Dr. Johannes Fechner, MdB eingeladen worden, um  im Anschluß mit Herrn Bundesjustizminister  Heiko Maas und dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes Herrn Christoph Frank zu den Problemen der Justizopfer ins Gespräch zu kommen.

 

Mit den prominenten Persönlichkeiten aus Justiz, Politik und Medien konnten wir hier sehr angenehm sprechen und unseren Beitrag leisten im Sinne der Justizopfer, Vereinsmitglieder, sonstigen Opfern und der Allgemeinheit, um Missstände direkt an “höchsten Stellen” anzusprechen und anzugehen.

 

Hier war eindeutig geworden, dass ein Miteinander mehr bewegt als ein Gegeneinander und die Justiz selbst mit dem Minister an der Spitze und dem Vorsitzenden des Richterbundes, die Probleme hauptsächlich bei den dubiosen Gutachtern sehen und dort wohl sicher zu suchen sind.

 

Hierzu meinte der Bundesjustizminister, es wäre gut, daß wir als Opfer der Justiz gewisse Rückmeldungen seriös weitergeben, wo Fehler gemacht werden / wurden und das wie jetzt geschehen, wir dies miteinander “umgänglich” vorbringen / angehen.

 

Hierzu sei nun in seiner Zeit gerade die Gesetzes- Änderung, Neuausrichtung im Gutachterwesen / des Sachverständigen- Rechts angestoßen worden, als Folgen und Erfolg unseres Einsatzes und Politikern, wie der Frau Bundesjustizministerin a. D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,

Siehe die Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vom 16.9.2015  zur Neuausrichtung des Sachverständigen- Rechtes  was für alle Opfer, Patienten und dem Volk im Gutachterwesen gilt.

Gutachterprobleme als unfaire Vorrichter

 

Wir bedanken uns hierfür, für das freundliche Gehör und die Mithilfe.

Siehe auch wie folgt:

BERLIN taz | Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das die Unabhängigkeit von gerichtlichen Sachverständigen sichern soll.
Vergangene Woche hat das Kabinett einen Gesetzes-Entwurf auf den Weg gebracht.

 

Quelle: taz, Christian Rath, Rechtspolitischer Korrespondent

Es sollte mehr Öffentlichkeit in die Gerichtssäle vorallem bei Gutachter-Angelegenheiten kommen, etwa durch Videos, wo das ganze Protokoll somit belegt wäre und nicht nur bestimmte Teile, die auch noch unfair erstellt wurden nach schwammigen Aussagen oder Verweigerungen von vielen Gutachtern*.

*Hier gibt es sicher die meisten Probleme.

 

Öffentlichkeit ist sicher eine gute Machtkontrolle und notfalls für die eigene Beweis- Rechtfertigung.

 

Wer nichts verschleiert hat wohl auch nichts zu befürchten. Wir wollen keinen Pranger, sondern nur Fairness.

 

Es geht darum die Paragraphen für die Opfer genau einzuhalten und nicht für Verursacher oder deren Versicherungen, die bei Gerichten als  Beklagte auftreten und somit in die Vorteilsrolle gelangen.

Das ist sehr UNGERECHT.

 

Richter brauchen nicht beleidigt sein, sollten an der Debatte teilnehmen, so wie der Vorsitzende des Richterbundes Herr Christoph Frank hier einige Zeit aufbrachte um sehr freundlich und nett den Konsens mit uns Justizopfern zu suchen und auf Augenhöhe zu reden.

Der Gerichtssaal ist kein Ort für Deals und keine Kaffeestube für Gutachter und Versicherungs-Anwälte, wo Rechte als Geschäft wohl auch oft verhandelt werden.

 

Wer die Beweise und Wahrheit nicht stattgeben will, erfindet Gründe und spekulatives wie Unwahres, wie die vielen Gutachter, die sicherlich Versicherungen oder große Firmen mit “allen Mitteln lukrativ  z.B. vor Schadensersatzzahlungen bewahren möchten.

 

Zweifel an dubiosen Gutachtern, welche verdrehen, unwahres darstellen und frei spekulieren, provozieren, gibt es sehr Viele, nur werden diese bisher leider nicht geahndet.

 

Hier wird sehr oft unfair UNWAHRES gegen die Opfer erstellt und sicher parteilich und somit ein unobjektives Vor- Urteil für die Versicherer des Verursachers, (dem fraglichen Beklagten) gebastelt.

 

Wenn Richter oberflächlich handeln und nach Ansehen entscheiden, haben die Opfer sicher meist das Nachsehen und werden unfair als Versicherungsbetrüger behandelt, obwohl der Betrug oft  eher von den den Anwälten der Verursacher- Seite und deren Netz ausgeht.

 

Das führt im Rechtsweg oft leider von Gutachtern zu Willkür, Schikanen, Missständen, Rechtsbeugungen, wo sicherlich auch oft die  Justiz, Staatsanwaltschaften und Polizei in die Irre geführt werden, erzeugt im Vorfeld von dubiosen Gutachtern und Beratern und Vers.- Ärzten, die unwahre, unfaire Stellungsnahmen der Justiz vorlegen und verwegene Vers. -Anwälte gewinnen.

 

Ein Anlügen des Gerichtes ist eine Straftat normal.

 

Hier bei den Gutachten gehören grundsätzlich Videoaufnahmen gemacht, weil hier sicher das meiste Übel den Opfern / Patienten entgegen- fliegt. Wer hier vertraut, der irrt oft.

 

Als Folgen und Erfolg durch Politikern wie der  Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger a. D., wurde jetzt auch mit Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas das neue Sachverständigen- Gesetz eingeleitet, siehe die PM des DBT.

Wer dopt, der betrügt und wer betrügt, der gehört bestraft, aber ordentlich zur Abschreckung gleich.

 

Kleine Betrüger werden im Verhältnis leider härter bestraft als Große Betrüger, das darf so normal nicht sein.

 

Beim Sport sollten die ersten 10 im Ziel überprüft werden und wer Gedopt hat soll mit seinen Helfern die ganzen Unkosten der Kontrollen bezahlen und das doppelt bitte in die Kasse, sowie auch eine angemessene Zeit ausgeschloßen sein.

Bei  Groß – Marathon- Veranstaltungen, sollten 10 % vorher auch untersucht werden und die ersten 100 im Ziel und bestraft wie vor.


Wer um 1TSD € betrügt müßte 2TSD € strafe zahlen und haftbar sein, ohne Verjährungen, für alle % gleich.

 

Die Veranstaltung ist zu finden unter:

Diskussion in Freiburg: Betrug im Sport verhindern ... – SWR
www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/…in-freiburg.../index.html
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält an dem geplanten Anti-Doping-Gesetz fest. Das Gesetz sei jetzt überfällig, betonte Maas …
Diskussion zum Anti-Doping-Gesetz – ARD Mediathek

 

www.ardmediathek.de/tv/Landesschau-aktuell…Doping…/Video?...In Freiburg fand eine Diskussionsveranstaltung zum neuen Anti-Doping-Gesetz statt – Teilnehmer waren u.a. Bundesjustizminister Heiko Maas

 

Richter sollten sich der Kritik stellen, heißt es wie es Politiker tun müssen.

Hier zeigte sich, dass selbst der Vorsitzende des dt. Richterbundes, Herr Frank und der Justizminister  Herr Maas sehr offen, freundlich und direkt sich mit den Problemen beschäftigen und uns Justizopfer auch verstehen, sich mit der Sachlage beschäftigen und die Missstände helfen beseitigen möchten.

 

Bei Veranstaltungen, Aus- oder Weiter- / Fortbildungen, von Richtern, Gutachtern und Politik, sollten wir als Opfer genauso eingeladen und gehört werden können wie hier.

 

Das wäre wünschenswert und fair wohl. Bisher werden dort meist nur von Versicherungen, Banken oder großen Firmen gesponserte Personen eingeladen oder von diesen im Vorfeld ausgebildete, geförderte Gutachter, Ärzte z.B..

Hier bestehen sicher Parteilichkeiten, welche den Patienten / Opfern meist zum Nachteil im Rechtsweg werden, da hier deren Studien und Angaben als Stützen von Urteilen dienen leider und meist unobjektiv sind um lukrativ den Versicherer des Verursachers sehr oft zu Bevorteilen.

 

Hier fallen wohl überlastete, ungeeignete Richter wohl auf den Schein herein und fällen so unfaire Urteile.

 

Manche Richter sind wohl auch etwas schlampig oder sehr unfair, weil Sie sich den Beweisen gegen diese dubiosen Gutachter einfach verschließen, trotz mehrmaliger gezielter Hinweise, oder den Indizien nicht folgen wollen.

Das dürfte so nicht sein, gibt es aber leider auch.

 

Selbst Richter die gegen Ihren eigenen Beweis- Beschluß handeln und Gutachter keine konkreten Vorgaben machen gibt es leider auch.

 

Das Problem hierzu ist, “kein” anderer Richter darf diese in der Sache wirklich überprüfen. siehe:

OLG darf den Richter auch nicht inhaltlich überprüfen – geschwärzt

 

Hier liegt ein Hauptproblem, weil wenn man an schlechte Richter kommt, die ungute Gutachter einsetzen und die Fälle als Sache behandeln und nicht menschlich, das ist für die Opfer meist der Ruin wohl.

Wir bedanken uns für die freundliche Einladung von Seiten der Politik, der Justiz, des Veranstalters, besonders bei Herrn Dr. Johannes Fechner MdB, ganz besonders bei Herrn Bundesjustizminister Herrn Heiko Maas und  dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes Herrn Frank für das freundliche Gehör und die  Mithilfe.

 

Auch bei der Presse, der taz- Herrn Christian Rath, bedanken wir uns herzlichst.

 

Anwesend waren für den Verein Justiz-Opfer e.V., die Vorstände Justizminister Maas & Justiz-Opfer Vors. Thomas Repp Thomas Repp und XXX, sowie
die Beiräte Richard Obergrusberger und Werner Heinzl.

Bilder bitte anklicken:  Justizminister Maas & Justiz-Opfer Vors. Thomas Repp  17.9.2015, Mike, Richard und Werner    Justizminister Maas, MdB J. Fechner & Sportler Faißt, Betrug im Sport , Doping- Gesetz  Betrug im Sport verhindern, Doping- Gesetz

Quellen: DBT, Beck Verlag, TAZ, SWR, Horst Glanzer, dt. Ärzteblatt.

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