Unrichtig ermittelnde Behörden

Wenn Klagen /Anzeigen wegen Straftaten, Betrug und Unfällen von Ermittlungs -Beamten  nicht sachlich und nicht menschlich an- bzw.-aufgenommen werden und die Staatsanwälte wohl nicht ermitteln wollen, ist das sicher eher als Täterschutz  „statt“ Opferschutz festzustellen.

 

Das ist sicher gegen die Pflichten der Justiz- Behörden, Beamten und gegen die Rechte und Gesetze des Volkes eines demokratischen Rechtsstaates wohl.

 

 

Rechtsvereigerung, Rechtswillkür, Rechtsmißbrauch, Sorgfaltspflicht, Rechtsgewährungspflicht, GG. BGB, StPO, ZPO, EMRK, etc. werden von Amtswegen sicherlich in vielen Fällen gegen Opfer unfair erwirkt.

 

 

Bagatellisierungen des Tatbestandes, von oder in Amtswegen, was ist das ?

 

 

Da gibt es wohl  mehr als 3 Gründe unserer Erfahrungen nach.

> ungeeignet

(mangels Aus- und Fort- Bildung, der Lage a.d.R.  nach)

> will man nicht, 

(weil keine Lust auf Arbeit oder übelastet, z.B.)

> darf man nicht von oben

(anlügen der Presse, des Volkes,  z.B.)

> sind involviert

als beteiligter, V-Mann z.B.

> Vorteilssuchen

(für Bekannte, Freunde, Dritte oder sich selbst)

> Vorteilsgewährungen  im Amtswege.

(für Bekannte, Freunde, Dritte oder sich selbst)

das sagte Richter a.D. Herr R. Heindl.

 

 

 

Die FRAGE IST UND BLEIBT.

Warum Anschein- Verdachte, Beweise, Zeugen und Indizien den Justiz- Beamten nicht reichen,
um
gegen Täter zu ermitteln,
das
ist sicher oft mehr als schleierhaft.

 

 

Welche amtliche Hürden den Opfern hier statt Hilfe aufgebaut werden, das erwartet man nicht, das ist sicher ein Skandal und wohl  Sklavenverdächtig.

 

Warum haben wie soviele Prozesse wegen Straftaten, Gewalt und Betrug  im Anschluß die Wiederholungstäter?

 

 

Sicher nur, weil hier wohl zu lasch oder unrichtig vorgegangen wird und Täter, Verursacher und derern Vertreter vor Gericht Vorteile genießen, auch die des Beklagten
und weil das zum Einsperren dann Geld wohl kostet oder Versicherer der Täter / Verursacher sonst bezahlen müßten. ( m.E., Täter- / Verursacher- Versicherer-  Anwälte haben sicher erkennbare Vorteile bei Gerichten)

 

Wenn das Opfer mit seiner Anzeige bei der Poilzei, den Staatsanwaltschaften abgewimmelt wird/ wurde und dann Klage einreichen muß, erfährt man die Herrschaft des Unrechts (H. Seehofer) oft erst richtig und wer hier regiert.

 

 

Hier wird das Opfer „somitschon anfänglich betrogen und  im weiteren Verlauf hat man das Opfer hier los und dann meist warten die dubiose Wölfe in Schwarz und Weiß (dubiose Richter, verwegenen Anwälte, Vers.- Ärzte und schlechte Gutachter)  bei Zivil- Gerichten auf das Opfer.

 

Willkür Rechtsverweigerung am Opfer

Wenn das Opfer Klage einreichen soll, so wird das Opferals Kläger“
(wohl 1. Geldquelle, im Straf- Verfahren eben nicht)

bei Gericht,
in eine weitere ungünstige Rolle gezwungen, meist in ZPO § 286,
den Vollbeweis  gegen den Täter zu erbringen zu müßen und
hier liegt die Meßlatte für den geschädigten Otto-Normal- Bürger so hoch,
dass man das gegen die pur abstreitenden Versicherer des Täters kaum schafft.

 

Dabei könnten ? Gerichte die Opfer nach ZPO § 287  verhandeln,
das was dem Opfer angemessen auch zustehen würde,
aber da kämen sicher die Verursacher- Versicherer und Täter nicht so günstig davon,
da hier die Indizien und die Beweise mehr zählen würden und wohl
das Opfer Erfolg mit der Klage hätte.

 

Das will man wohl oft nicht und man denke bitte nach wer hier  den Schaden und Prozeß bezahlen müßte. 

Dafür käme wohl der Staat oder der Versicherer des Verursachers / Täters in Frage und das gibt schwer zu denken, warum Opfer als Kläger mit ZPO §286 noch mehr  aufgebürdet wird, als der Schaden schon alleine.

 

 

Betrüger, auch  Täter- Versicherer handeln sicher in Prozessen um zu gewinnen,
oft mit Unwahrheiten (Lügen) Halbwahrheiten, Spekulationen, Vermutungen,
etc. und
das gegen die Beweise,
gegen die konkreten Fakten
und gewinnen  so leider oft gegen Opfer.

 

 

Im Gegenteil, man muß als Opfer nun die Prozeßkosten (Gericht + Gutachter) bezahlen, was  mehr als unfair sicher ist.

 

 

 

Wenn man den meist auch noch unfairen Prozess bei Gericht verliert, ist man gezwungen auch noch die Anwaltskosten der Verursacher / des Täters (Lügen)  bezahlen zu müßen und das ist der RUIN für die Opfer erst oft.

 

 

 

Das dürfte eigentlich gar nicht so sein aber hier kann man schwammig mit Schadenersatzklagen Geld, Gewinne als Beklagter machen, nur das Opfer ist der Dumme dabei.

 

 

Wo ist hier unser Rechtsstaat bitte ?

 

 

Wer den Schaden hat, braucht nicht für Spott zu sorgen. Das übernehmen verwegene Anwälte und makabere Gutachter oder dubiose Vers. -Ärzte.
Sogar vor Gericht dürfen die das.

 

 

 

Manchmal tun das sogar fiese Richter auch selbst, das Opfer entrechten und entwürdigen,  sowie auch noch auf die Psychoschiene  abschieben (Teufelei) um die Opfer auch richtig los zu werden. Totmacher- Prinzip. Möglicherweise kassieren hier noch Andere mit daran, an Opfern.

 

Die Täter- Versicherer brauchen nur lapidar bestreiten um zu gewinnen, wenn kein vernünftig denkender Richter prüft.

 

 

Wir haben auch schon öfter bei Gericht erlebt,
dass der Verursacher- Versicherer Anwalt,
gar nichts sagen brauchte,
als ja oder nein,
da der Richter oder die Richterin dem (Verurs.-Anwalt) das so sicher gezielt vorbereitet war,
um für die Schädiger-versicherung wohl Vorteile zu schaffen.

 

Beim Soz.- Gericht kam einmal ein Rechtsvertreter der BG und legte vor der Verhandlung ein Quvert mit Geld auf den Richtertisch,
sichtbar war das im Quvertfenster.

Die Richterin nahm das Quvert und ging damit ins Zimmer zu den 2 Beisitzern (Ehrenrichtern, angeblich).

 

 

Da sagte der BG- RA zu seinen mitgebrachten jungen Jura-Schülerinen  protzig stolzso werden Kriege gewonnen.

 

 

So verlief dann auch die Verhandlung und auch das Urteil leider, was gegen die Beweise und gegen die Sachlage erstellt wurde. Das Opfer verlor.

 

 

 

Schnell werden Ihnen vernebelnde Gutachter oft aufgezwungen, die für ein bestimmtes Ergebnis zum wohl gewünschten Urteil dienen sollen.
So stellen wir das leider zu vermehrt fest.

 

Eine Rechtssicherheit für Opfer nachdem Opferschutzgesetz findet sicher zu oft nicht statt, wird nicht oder wohl nicht richtig gewährt.

 

 

Der Betrogene Kläger wird hier weiter finanziell geschädigt,
was wir vermehrt feststellen.

 

Man könnte meinen,
die Richter oder die Gutachter müßten den Schaden bezahlen
,
statt normal die Täter-Versicherungen.

 

 

Hier kommen wir wohl zu den heimlichen Prozessherrschern.

 

 

Anwälte und Gutachter sind wohl bei Gerichten so gut wie zu Hause und genießen hier sicherlich Vorteile, gewährte und gesuchte Vorteile.

 

 

Wer diese Gruppe am meisten unterstützt, kann man sicher leicht nachvollziehen, wohl die Gruppe die hier meist  Gewinn machen will und ständig auch mit Ausbildungen und Fortbildungen für Juristen, Gutachter und Ärzte behilflich ist und wohl fast  jeden Tag Statusmäßig unter sich sind.

 

Wenn Indizien, Beweisen nicht fair gewürdigt werden, oder bei Gericht verschwinden, oder man die Zeugen gar nicht anhören will und vorallem gegen den Sachverhalt handelt, dann ist das kein Rechtsort sondern eher die Rechtsmatrix wohl.

 

 

Wenn Unrecht zu Recht wird,………….

Über dieses System mit sicher teils sehr unfairen Richtern und noch teils schlechteren Gutachtern (Vernebler-Taktiker), werden jedes Jahr bei ??? Gerichten, viele Opfer von Gewalt, Unfällen und Betrug im Amtswege sogar noch weiter betrogen, was man zuvor nicht erwartet, da man hier Hilfe sucht und glaubt, nur gute Richter , gute Ärzte, gute Gutachter zu treffen.

 

 

Beschwerden und Berufungen wenn sie zugelassen werden,
laufen leider oft ins Leere,

da kein nachfolgender Richter einen zuvor schlecht handelnden Richter überprüfen darf.

 

 

Die tun ugs.  Äpfel mit Birnen vertauschen und keiner macht etwas dran.

 

Das sind Pflichtsverletzungen, Unfair, wohl kriminell und ein Ausnutzen der hilflosen Lage des Opfers sicher, von Amts wegen. Verfahrensfehler, etc..

 

 

Das weiß man so auch nicht als Laie
und das sagt Ihnen auch leider nicht Ihr eigener Anwalt,
weil der wohl auch lange an guten teuren Schadens-Ersatz- Fällen verdienen will.

Hier ist ein weiterer großer Haken.

 

Das ehrliche und gutgläubige Opfer ist meist der Dumme, da die Anderen mit Unwahrheiten ( Lügen) , Halbwahrheiten und Spekulationen eher auch bei Gericht gewinnen, obwohl das gar nicht zulässig wäre.

 

Befangenheiten und Abhängigkeiten liegen wohl zu Hauf vor, nur zugeben  will das dort keiner, man denke nach.

 

 

Wer schon im Anscheins- verdacht Befangen ist,
dürfte, wenn man Ihn als Befangen ablehnt,
wohl nicht selbst über sich urteilen und als nicht befangen bekunden.

 

 

 

Stellen Sie sich einmal vor:

Ein Mörder dürfte sein eigenes Urteil fällen, so ist das zu verstehen.

Was ist hier noch Recht, Anstand und Ordnung?

 

 

Eine wirklich unabhängige Justiz oder unabhängige Gutachter- Ärzte gibt es wohl im Rechtsstaat Germany  nicht.

 

Das muß sich sofort und rückwirkend ändern,
denn wer Betrüger und Gauner wie Schädiger nicht richtig ver- urteilt,
der fördert diese Gaunerei und
tut den Opfern und Ihren Angehörigen noch weiteren Schaden anrichten.

 

 

Das Volk muß über die Sozialsysteme die meisten Fehl-Urteile sicher mitbezahlen,
wenn Opfer betrogen werden.

 

 

Daher muß das Volk aufwachen und richtig aufgeklärt / informiert  werden.

 

 

So etwas darf / dürfte es normal nicht geben,
nach den uns erklärten Rechten und Gesetzen,
oder brauchen sich Täter und Betrüger und Amtspersonen nicht daran halten.

 

 

Wenn Schuldige Menschen oder Amtshehler nicht ordentlich bestraft werden, so fördert oder duldet der Staat wohl Kriminelle auch im Amt und Juristen und das Rechtstross werden nicht arbeitslos,
kassieren manchmal das Opfer ab
und wohl hintenherum
noch zusätzlich von Täterversicherer,
so etwa kommt das  den Opfern häufig vor.

 

Es sind bestimmt nicht alle Juristen, Gutachter, Vers.-Ärzte schlecht, aber sicher viel zu viele. 

 

 

Legt die fiesen Juristen und fiesen Gutachter, fiesen Anderen an die Kette,
so dass man dem Recht und Gesetz auch wieder voll vertrauen kann.

 

Nur so kann man im Land wohl den Opferschutz und Frieden sichern.

 

Amtsbetrüger müßten empfindlicher bestraft werden als Straßenräuber,
letztere die man haüfig härter verurteilt
als Promis oder Geldige.

 

Die Protokoll-, Befund-, und Verfahrenfälschenden oder unwahr erstattenden Richter, Gutachter und Vers.- Ärzte, werden von Ihren Kollegen auch noch gedeckt, beschützt.

 

 

Das darf EIGENTLICH nicht sein.

 

 

—-Weisheiten und Sprüche——-

 

Gib einem Menschen Macht und du erkennst seinen Charakter
(z.B. Verantwortliche).

Zitat Abraham Lincoln , ehem. Amerikanischer Präsident ,1809-1865.“
………………………………………………………

 

Der Gegensatz zur Pflicht ist nicht die Pflichtlosigkeit, sondern die Verantwortung.
Johann Heinrich Pestalozzi.
——————————

 

Wer einen Fehler begeht und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten Fehler.                                   „Konfuzius“.

(Hier gibt es wohl viel zu tun )

———————————————

Das Ziel des Rechts ist der Friede, das Mittel dazu wohl der Kampf,
Rudolf von Ihering.

—————————————————–

Wenn das Aug nicht sehen will, nützen weder Licht noch Brill.
Altes Deutsches Sprichwort .

(Dies trifft wohl im Fall besonders auf dubiose Gutachter und unfaire Richter und ? Versicherer nachvollziehbar zu.)
—————————————

 

 

Irren ist menschlich, aber auf einen Irrtum beharren unmenschlich! Gerhard Uhlenbruck
————————————–

 

In Zeiten universiellen Betruges die Wahrheit zu sagen ist ein revulutzionärer Akt.
(George Orwell, Pseydonym Erik Blair)
———————

 

 

Nun weiß ich, was den Menschen vom Tier unterscheidet: Geld.
„ Jules Renard “

————-

 

 

Sprich und urteile nie über einen Menschen in dessen Schuhen du noch nicht gelaufen bist.
Luise Boos

hier müßten Richter und Gutachter gut wohl nachdenken, umdenken.
—————————-

 

Der Klassiker:

Was du nicht willst das man dir tu,
das füg‘ auch keinem andern zu.

„Altes Sprichwort“

hier  wird  ersichtlich wer Mensch ist.

———————————

 

Eine Lüge ist wie ein Schneeball,
je länger gerollt umso größer.
Martin Luther.

 

——————————-

 

Man kann alle Leute einige Zeit, einige Leute alle Zeit, jedoch niemals alle Leute alle Zeit zum Narren halten (Abraham Lincoln)

———————————————–

Ehre wem Ehre gebührt, der derer noch würdig ist.

 

 

Wer seine Macht missbraucht ist kein guter (nachhaltiger) Herrscher, glaube ich.

 

Vom Rechtsstaat getäuscht, enttäuscht werden jedes Jahr viele Opfer,
am schlimmsten trifft es die Opfer die gegen Unrecht angehen und / auch großen Schaden erlitten haben mehr.

 

 

Opferschutz hätte eigentlich höchste Priorität,
na dann fragen Sie das mal Opfer wirklich.

 

Wir hoffen unsere Rechte bei Gerichten auch gewährt zu bekommen, die verweigerten rechte zurück bekommen
und
dass der Verursacher nicht über den Opferrechten steht, mehr nicht.

 

Wir wollen die Einhalting der Opferrechte gesichert wissen und die Prozesse allesamt als Vollbeweis als Video (3x)  aufgenommen, die kann die prozeße sehr viel erleichter und zeit erparen.

 

Wer nichts zu befürchten hat, wird hier auch nichts dagegen haben können, höchstens wohl wieder Ausreden der dunklen Betrüger.

 

Prozessbeobachter 28.1.2016, war für einen Feind

Im nachhinein stellte sich heraus, dass das hier für einen Vereinsfeind wohl war, wo Ich  ca. 500 KM gefahren bin.

 

Dieser Herr  trickste Juristen aus und mußte für eine Klage wegen Beleidigung und mehr gerade stehen, dessen WEB Seite  wurde / war ganz gesperrt und wie Sich herausstellte, verarschte Er auch die Juristen bei der Bezahlung. Er bezahlte wohl mit Papierschnipseln.

 

ER hat auch in der Umgebung München mit Juristen und dem Jugendamt, u.a. Probleme und erzählte stolz sich wegen Verbotenem sich schon im Richter-Zimmer  nebenan ganz ausziehen zu müßen, weil er sicher bekannt ist, dass er sich nicht an Gebote selbst hält, aber von Andern verlangt sich an regeln zu halten?

Diesem Herrn geholfen zu haben war etwas was mir im Nachhinein sehr leid tut. Der mutiert zum Siegfriedsmörder und schadet mir und unserem Verein und wollte wie das Telefon-Phantom Mister XxY sicher nur Trittbrettfahrer machen, wie in Prozessen, wo Er sich im Verfahren während der Verhandlung ohne Risiko plötzlich als Beteiligter anmeldet. Dieser Herr ist sicher sehr listig, wenn Er lachte, hatte Er sicher nichts gutes im Sinn, m.E.

 

Folgendes hätte ich sicher nicht gemacht, wenn ich das  wahre Gesicht des Herrn ER vorher gekannt hätte.

 

—————————————————————

Hilfe.

Eilt.

Prozessbeobachter gesucht,

am Donnerstag den 28.1.2016

LG Saarbrücken,

Texte die hier zuvor waren, haben sich vertrauensvoll verändert und stimmten  nicht mit dem zuvor gewonnenen Eindrücken zu dem Herrn Enders mehr, meinerseits ist das Bild dazu um 180 ° gewandert.

zur Info. Die öffentliche Verhandlung zum Verfahren
(zivilrechtlicher Unterlassungsantrag des O. Prutz,
vertreten durch RA Hans-Georg Warken, Püttlingen)

4 O 347 / 15

 

findet statt am
Donnerstag, den 28.1.2016 ab 9:3o Uhr

beim
LG Saarbrücken Raum 17 NG.
(66119 Saarbrücken, Hardenbergstr. 2-4).

 

 

 

 

Es geht u.a. um 

nach welchem jeder Kandidat für ein Amt oder Mandat
vor seiner Kandidatur
eine dort mehrheitlich beschlossene
schriftliche Erklärung (Sektenerklärung) abzugeben hat
und um die Frage, ob ein Landesvorsitzender
(wie z.B. der Bayerische)
diese vorsätzlich nicht erfolgte Umsetzung des BPT-Beschlusses
(parteiintern) anmahnen darf.

Link mit Info
https://sites.google.com/site/familienpartei/ron-hubbard-wahrheit-ist-was-nützt

Die web Seite von IHM, die Er hierher weiterleitete,  ist immer noch  nicht verfügbar.

 

 

 

 

Gerichtstermin 21.1. verschoben auf den 17.3.2016

Beobachter zum Prozeß gesucht,

 

Gerichtstermin neu 17.3.2016, statt 21.1.2016, R.Obergrußberger,
vorher Oktober 2015,

 

 

bitte beachten.

17.03.2016     statt     zum     21.1.2016

 

Arbeitsgericht Regensburg,
Arbeiter  :  (Weltfirma) FA. Siemens

 

Das ist wohl wie:

David gegen Golliath

 

 

Der Gerichtstermin vom 29.10.2015 wurde schon einmal verschoben!!!!
(= wohl  zum Vorteil von Firmen, das wird leider öfter festgestellt, um ….)

 

 

 

Ein neuer Gerichtstermin  war zum  21-01-16 angesetzt.

 

 

 

Der Gerichtstermin vom 21.01.2016,
wurde wieder verschoben, ?!?!?!…..

nun auf den 17.3.2016

Saal im EG – rechts,         voraussichtlich,
aber……

 

 

im Saal…. = ?- vorsorglich nochmal,
siehe bitte im Aushang beim Arbeitsgericht in
Regensburg  vor Ort nach.

 

Justiz-Opfer e.V.
Mitglied Obergrusberger R.  gegen Fa. Siemens

 

Es wäre schön, gut und wichtig, auch im Eigeninteresse,
wenn hier genügend Menschen vorbei kämen und sich ein Bild machen würden,
wie manche große Firmen mit sicher dubiosen Methoden wohl unwürdig handeln über Ihre Armee von parteilichen Anwälten,
wo wohl „Diese“ meist eben nicht bei der ganzen Wahrheit bleiben und
versuchen oft mit Unwahrheiten (ugs. Lügen) und Halbwahrheiten die Sicht der Richter, Gutachter usw. zu blenden,
um den Prozess sicher zu gewinnen.


 

Deshalb bitten Wir Alle die Zeit haben, Ihm beizustehen und den Prozess zu beobachten.

 

Sie brauchen keine Vorkenntnisse,
es reicht der normale Menschenverstand,
um das nachvollziehen zu können,
wie manche wohl Firmen- Rechts- verdreher für manche Richter das zum ?-Verstehen bringen und auch hier sicher unfaire Urteile zu fällen.

 

 

Laien sollen das Rechtsgebilde verstehen können, heißt es in den Regeln.

 

 

Warum verdrehen viele Anwälte /Juristen das normal laienhaft- verständliche Beweisangebot wohl in ein wirres schweres unverständliches Rechtsun- verständnis (ugs. Rechts- Ver- Dreher), wollen da welche solange schreiben und tun um möglichst lange Geld von Opfer-Mandanten sich zu sichern.

 

 

Das ist sicher im Widerspruch zum Verständnis und zur Fairness.

 

 

Wer so handelt, spielt wohl mit dem Recht als Lobby und muß gestoppt werden m.E..

Bitte machen Sie sich selbst ein Bild und fragen auch nach,
weil es könnte auch Sie schnell treffen.

 

Wer hier nicht gut Bescheid weiß und
allen Gutachtern oder Richtern vertraut,
dass diese nur nach der Wahrheit und den Beweisen handeln würden,
der wird oft  leider betrogen und enttäuscht und weiter noch ruiniert.

 


Besonders viele Gutachter sind sehr verwegen,
das stellen wir leider sehr oft fest und
hiernach urteilen leider auch sicher oft überforderte oder ungeeignete Richter,
unverständlich auch  noch gegen die Beweise der klagenden Opfer.

 

 

Anschließende Beschwerden gegen unfaires im Gerichts-Prozess laufen meist leider ins Leere und das glaubt man auch nicht zuerst, siehe z.B.:

OLG darf den Richter auch nicht inhaltlich überprüfen – geschwärzt

 

 

Hier kommen dubiose Anwälte sicher mit Unwahrheiten leider besser zum „Erfolg„,
das ist doch sehr  ???? / 
und das geschieht sicherlich mit Absicht wohl.

 

 

Wobei bei, bei Prüfungen der Beweise, der Anamnese, der Zeugen, der Indizien,
sofort die Lügen der Anwälte aus dem Prozeß genommen gehörten und nicht weiter verwertet,
was nur fair und normal wohl wäre.

 


Wenn Lügen der Gegenseite Erfolg haben
gegen die Wahrheit der Opfer mit Bürger- Status,
die mit Beweisen fair um Ihre Rechte bei Gericht kämpfen,
dies vom Gericht nicht gewürdigt wird
und so Fehlurteile fallen,
das ist Unrecht am Opfer.


Das muß sofort aufhören.

 

 

 

Videobeweise im vollem Umfang dienen der Wahrheit und der Suche danach sicher besser und sollten normal eingesetzt werden um Unrecht / Lügen  jeglicherseits zu verhindern.

 

 

 

Ein Anlügen des Gerichtes ist sicher ein versuchter Prozeßbetrug durch dubiose Anwälte und Gutachter, u.a..
Mögliche Vorteilssuche / Vorteilsgewährung,
das ist strafbar,
auch wenn es von Juristen begangen wird.

 

 

Wir bitten um Abhilfe und um Videobeweise.

 

 

Danke für Ihr Interesse und wir würden uns freuen,
wenn Sie hierzu Zeit hätten um solidarisch teilzunehmen.

Reha lohnt sich – 10 Jahre „Das Boot“

Das Boot, eine SHG feiert 10 Jähriges Jubiläum am Welt-Tag der seelischen Gesundheit.

Reha lohnt sich – 10 Jahre „Das Boot“
 
Waldleiningen. (lm)

Auszüge ihres vielfältigen Therapie-Angebots präsentierten Geschäftsleitung, Ärzte und Therapeuten des Klinik Schloss Waldleiningen im Rahmen des 12. Deutschen Reha-Tags, dessen Motto „REHA – Rechtzeitig handeln“ damit eindrucksvoll erläutert wurde.

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Wie Andreas Fürst zu Leiningen in seiner Begrüßung ausführte, lohne sich Reha aus mehreren Gründen.

 

Zum einen würden durch gezielte Vorsorge krankheitsbedingte Ausfälle vermieden.

 

Es erfolge weiter eine schnellere Eingliederung in den beruflichen und privaten Alltag und damit in soziale Strukturen des persönlichen Umfelds.

Und drittens könne sowohl Rente als auch Pflege vermieden oder verzögert werden.

 

Fürst zu Leiningen unterstrich damit die Aussage der Deutschen Rentenversicherung: „Reha lohnt sich für die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen, für die Solidargemeinschaft der Versicherten und für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts- und Gesundheitsstandorts Baden-Württemberg.“

In diesem Zusammenhang ging sein Dank auch an die Sozial Gemeinschaft „Das Boot“, die an diesem Tag ihr zehnjähriges Bestehen feierte.

„Wir sind stolz auf diese mutige Selbsthilfegruppe, die hier in Waldleiningen gegründet wurde und auch ihren Sitz hat.“

Es sei durchaus keine Selbstverständlichkeit, dass sich eine Selbsthilfegruppe so lange und stetig wachsend halte.

Er beglückwünschte Hanne Mätschke als Kapitän dieses besonderen Boots mit einem Blumenpräsent und ihre engagierte Mannschaft, die inzwischen auf über 180 Vernetzungsmitglieder stolz sein könne mit einem „Bootspräsent“, bevor die Vorsitzende einen kurzen Rückblick auf die Vereinschronik gab.

Am Beispiel von zwei ehemaligen Patientinnen des Klinik Waldleiningen, die sich gegenseitig unterstützt und geholfen haben – auch nach dem Klinikaufenthalt – gab Dr. Paul Schuh die Grundidee zur Vereinsgründung, die durch 7 ehemalige Patienten 2005 erfolgt:
Gründungsvorsitzender war Rolf Leitenberger, Stv. Gottfried Blesch, Schriftführer Thomas Metzger, Kassenwartin Regina Moritz, Beisitzer Jürgen Schmidgall, Hans-Joachim Gaedke und Christa Farinato.

2011 wurde Hanne Mätschke zur Vorsitzenden in Personalunion mit Schriftführerin und Kassenwartin gewählt.

Unter ihrer Leitung wurde der Verein zu einer Organisation umstrukturiert und ist als Bundesorganisation anerkannt und unterstützt von der GKV-Gemeinschaftsförderung Selbsthilfe auf Bundesebene.

Als Schwerpunkt der Organisation nannte Hanne Mätschke die Vernetzung von Interessierten und Betroffenen nach der Reha – auch in den Selbsthilfegruppen „Das Boot-DKB/Bayern“ und „Das Boot-NO/Baden-Württemberg“, denn „Jeder kann betroffen werden“.

Der Verein ist eingetragen bei der Nationalen Kontaktstelle Deutschland in der Datenbank „Grüne Adressen“ unter www.nakos.de, der Infostand in Mudau ist angemeldet beim „Bürgerschaftlichen Engagement“ unter www.engagement-macht-stark.de.

Die Vorsitzende dankte den anwesenden Gründungsmitgliedern mit einer Urkunde und stellte mit ihnen und Gottfried Blesch als Komponist zusammen das „Reha“-Vereinslied vor.

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Chefarzt Dr. Gregor Blömer lobt die Gruppe, die die Bühne rockte und sich als unverzichtbar in der Patientennachsorge erwiesen habe, bevor er mit seinem Vortrag über Depressive Störungen die häufigste psychische Erkrankung widerspiegelte, ohne den Feierlichkeiten „ein Gschmäckle“ anhaften zu lassen.

 

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Demnach gibt es inzwischen gut funktionierende Medikamente, aber auch zahlreiche nicht medikamentöse Behandlungsmöglichkeiten, angefangen von Sport als eine der wichtigsten Therapieformen über Gesprächstherapie mit kognitiver Umstrukturierung, ausreichend Sonnenlichtstunden, Heilfasten uvm., um gegen die sehr vielfältigen Depressionsursachen anzugehen.

 

Erkennbar sind die Anzeichen von Depressionen für Außenstehende schwer, meist merken die Partner zuerst, dass etwas falsch läuft, weil sich die Patienten immer mehr in sich zurückziehen und immer trauriger und antriebsloser werden.

Die vier Säulen, die einen gesunden Menschen ausmachen – körperliche Gesundheit, soziale Kompetenz, Familie und Beruf (Finanzen) – sind aus der Balance gekommen.

Im Anschluss an den aufschlussreichen Vortrag führte Prinz Ferdinand zu Leiningen als Geschäftsführer der Klinik interessierte Besucher durch das Haus und es wurden von den Therapeuten und Ärzten sportliche und seelische Therapie-Schnupperkurse bzw. Referate angeboten.

Schloß Waldleinigen, der Prinz bei der Führung

 

Quelle: http://www.mudau.de/Gemeinde/Archiv/2152_Reha-lohnt-sich—10-Jahre–Das-Boot-

 

 

parteiische Un-Gutachter ……………

Hierzu erklärt Bundesminister Heiko Maas:

 

Mit Gesetzentwurf zur Änderung des Sachverständigenrechts werden wir
die Neutralität gerichtlich beauftragter Sachverständiger gewährleisten

und Voraussetzungen für die Verbesserung der Qualität von Gutachten

insbesondere im familiengerichtlichen Bereich neu bestimmen.

 

 

 

Das Vertrauen in die gerichtlichen Sachverständigen,
die in vielen Gerichtsverfahren eine bedeutende Rolle spielen,
wird dadurch gestärkt werden.

 

 

Hier ist von vielen Gutachtern das Vertrauen schon oft total zerstört, manchmal schon ab der Beauftragung, oder Ablehnung.

 

 

Und wenn dubiose Gutachter die UNWAHRHEIT dem Gericht mitteilen, ist das ein Anlügen des Gerichtes und normal strafbar.

 

 

Aber trotzdem folgen viele Richter den windigen Gutachtern leider, weil Sie diese für Glabwürdig halten wollen, auch wenn die Beweislage das Gegenteil belegt.

 

 

Man wird zu solchen Gutachtern gezwungen, wenn man an unfaire Richter gelangt und dann ist der ganze Prozeß stark gefährdet, weil diese Gutachter Ihre Wischi- Waschi- Expertise mit aller Macht gegen die Opfer durchsetzen wollen, um Ihre Gönner und Dauerkunden zufrieden stellen wollen wohl.

 

Die Einflüße von außen auf die Gutachter- Industrie ist sicher enormer als man das normal denkt und sein darf.  

 

 

Hier geht es den Firmen gegen die die meist Opfer klagen müßen um Ihren Gewinn und den Opfern nur um Schadensausgleich, wobei man oft den Eindruck bekommt, der Gutachter oder Richter müße für den Schaden aufkommen.

Hier wären Video – Aufnahmen für die Wahrheitssuche besser als die Angaben die der Gutachter macht.

 

Sicher gibt es auch Wesen, die meinen Sie müßen die Gutachter oder Richter  belügen um Profit zu machen, das wollen wir nicht leugen, aber wohl am meisten bleiben die Gutachter nicht bei der Wahrheit und verweigern die Objektivität, die Beweise und Zeugen.

 

Dies konnte ich der das vor 20 Jahren selbst so nicht geglaubt hätte, nach einem scheren erlittenen Heckaufprall mit ca. 12 G, leider selbst feststellen.

Wenn man die vielen Opfer auflistet und die sache verfolgt, so ist deutlich erkennbar, dass bei schweren Schäden meist die Opfer noch unwürdiger behandelt werden.

Gutachter und Ihre Hintermänner versuchen sehr oft  leider Opfer  als Simulanten, Aggravanten, also als Betrüger hinzustellen, oder wenn das nicht gelingt schieben diese alles auf die Psyche des Opfers, Geschädigten und psychiatriesieren diese um die Opfer günstig los zu werden oder in die Klappse zu bringen( oft gerne gesehen als Versuchs- Proband) oder in den Ruin treiben, manche sogar in den Suizid.

Hier sind wohl Meuchel-Mörder teils am Werk, die die Lage der Opfer sehr oft in einen kurzen Moment ganz anders beschreiben als das die ganze Zeit und  gegen die Beweislage war.

Die Ethik vieler Gutachter ist oft die eines gerissenen Betrügers, das wird leider festgestellt und das darf nicht sein.

Widerlegte Gutachter oder spekulierende Gutachter dürften nicht in Urteile einfließen normal.

Hier gehören die Beweise mehr gewürdigt als die Vermutungen von dubiosen Gutachtern.

 

 

„Das neue Anti-Doping-Gesetz – Betrug im Sport verhindern!“

Veranstaltung mit Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas und dem Vorsitzenden des deutschen Richterbundes Christoph Frank, in Freiburg am 17.9.2015

Das Haupt-Thema war, das Anti-Doping-Gesetz.

Wer dopt, der betrügt und derjenige mit den Helfern gehören bestraft und das sind auch kein Vorbilder.

Hier gibt es wohl auch etliche schwarze Schafe und sicher einen lukrativen Markt, der die ehrlichen Sportler somit stark benachteiligt.

Da auch beim Sport wohl Betrug auch leider im Spiel ist, hat der Verein Justiz- Opfer e.V., bei dem auch ein ehem. (ungedopter) Leistungs- Sportler / jetziger Trainer sich befindet, die Veranstaltung besucht.

Der Verein Justiz-Opfer e.V. war als Gast freundlicherweise von , Herrn Dr. Johannes Fechner, MdB eingeladen worden, um  im Anschluß mit Herrn Bundesjustizminister  Heiko Maas und dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes Herrn Christoph Frank zu den Problemen der Justizopfer ins Gespräch zu kommen.

 

Mit den prominenten Persönlichkeiten aus Justiz, Politik und Medien konnten wir hier sehr angenehm sprechen und unseren Beitrag leisten im Sinne der Justizopfer, Vereinsmitglieder, sonstigen Opfern und der Allgemeinheit, um Missstände direkt an „höchsten Stellen“ anzusprechen und anzugehen.

 

Hier war eindeutig geworden, dass ein Miteinander mehr bewegt als ein Gegeneinander und die Justiz selbst mit dem Minister an der Spitze und dem Vorsitzenden des Richterbundes, die Probleme hauptsächlich bei den dubiosen Gutachtern sehen und dort wohl sicher zu suchen sind.

 

Hierzu meinte der Bundesjustizminister, es wäre gut, daß wir als Opfer der Justiz gewisse Rückmeldungen seriös weitergeben, wo Fehler gemacht werden / wurden und das wie jetzt geschehen, wir dies miteinander „umgänglich“ vorbringen / angehen.

 

Hierzu sei nun in seiner Zeit gerade die Gesetzes- Änderung, Neuausrichtung im Gutachterwesen / des Sachverständigen- Rechts angestoßen worden, als Folgen und Erfolg unseres Einsatzes und Politikern, wie der Frau Bundesjustizministerin a. D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,

Siehe die Pressemitteilung des Deutschen Bundestages vom 16.9.2015  zur Neuausrichtung des Sachverständigen- Rechtes  was für alle Opfer, Patienten und dem Volk im Gutachterwesen gilt.

Gutachterprobleme als unfaire Vorrichter

 

Wir bedanken uns hierfür, für das freundliche Gehör und die Mithilfe.

Siehe auch wie folgt:

BERLIN taz | Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das die Unabhängigkeit von gerichtlichen Sachverständigen sichern soll.
Vergangene Woche hat das Kabinett einen Gesetzes-Entwurf auf den Weg gebracht.

 

Quelle: taz, Christian Rath, Rechtspolitischer Korrespondent

Es sollte mehr Öffentlichkeit in die Gerichtssäle vorallem bei Gutachter-Angelegenheiten kommen, etwa durch Videos, wo das ganze Protokoll somit belegt wäre und nicht nur bestimmte Teile, die auch noch unfair erstellt wurden nach schwammigen Aussagen oder Verweigerungen von vielen Gutachtern*.

*Hier gibt es sicher die meisten Probleme.

 

Öffentlichkeit ist sicher eine gute Machtkontrolle und notfalls für die eigene Beweis- Rechtfertigung.

 

Wer nichts verschleiert hat wohl auch nichts zu befürchten. Wir wollen keinen Pranger, sondern nur Fairness.

 

Es geht darum die Paragraphen für die Opfer genau einzuhalten und nicht für Verursacher oder deren Versicherungen, die bei Gerichten als  Beklagte auftreten und somit in die Vorteilsrolle gelangen.

Das ist sehr UNGERECHT.

 

Richter brauchen nicht beleidigt sein, sollten an der Debatte teilnehmen, so wie der Vorsitzende des Richterbundes Herr Christoph Frank hier einige Zeit aufbrachte um sehr freundlich und nett den Konsens mit uns Justizopfern zu suchen und auf Augenhöhe zu reden.

Der Gerichtssaal ist kein Ort für Deals und keine Kaffeestube für Gutachter und Versicherungs-Anwälte, wo Rechte als Geschäft wohl auch oft verhandelt werden.

 

Wer die Beweise und Wahrheit nicht stattgeben will, erfindet Gründe und spekulatives wie Unwahres, wie die vielen Gutachter, die sicherlich Versicherungen oder große Firmen mit „allen Mitteln lukrativ  z.B. vor Schadensersatzzahlungen bewahren möchten.

 

Zweifel an dubiosen Gutachtern, welche verdrehen, unwahres darstellen und frei spekulieren, provozieren, gibt es sehr Viele, nur werden diese bisher leider nicht geahndet.

 

Hier wird sehr oft unfair UNWAHRES gegen die Opfer erstellt und sicher parteilich und somit ein unobjektives Vor- Urteil für die Versicherer des Verursachers, (dem fraglichen Beklagten) gebastelt.

 

Wenn Richter oberflächlich handeln und nach Ansehen entscheiden, haben die Opfer sicher meist das Nachsehen und werden unfair als Versicherungsbetrüger behandelt, obwohl der Betrug oft  eher von den den Anwälten der Verursacher- Seite und deren Netz ausgeht.

 

Das führt im Rechtsweg oft leider von Gutachtern zu Willkür, Schikanen, Missständen, Rechtsbeugungen, wo sicherlich auch oft die  Justiz, Staatsanwaltschaften und Polizei in die Irre geführt werden, erzeugt im Vorfeld von dubiosen Gutachtern und Beratern und Vers.- Ärzten, die unwahre, unfaire Stellungsnahmen der Justiz vorlegen und verwegene Vers. -Anwälte gewinnen.

 

Ein Anlügen des Gerichtes ist eine Straftat normal.

 

Hier bei den Gutachten gehören grundsätzlich Videoaufnahmen gemacht, weil hier sicher das meiste Übel den Opfern / Patienten entgegen- fliegt. Wer hier vertraut, der irrt oft.

 

Als Folgen und Erfolg durch Politikern wie der  Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger a. D., wurde jetzt auch mit Herrn Bundesjustizminister Heiko Maas das neue Sachverständigen- Gesetz eingeleitet, siehe die PM des DBT.

Wer dopt, der betrügt und wer betrügt, der gehört bestraft, aber ordentlich zur Abschreckung gleich.

 

Kleine Betrüger werden im Verhältnis leider härter bestraft als Große Betrüger, das darf so normal nicht sein.

 

Beim Sport sollten die ersten 10 im Ziel überprüft werden und wer Gedopt hat soll mit seinen Helfern die ganzen Unkosten der Kontrollen bezahlen und das doppelt bitte in die Kasse, sowie auch eine angemessene Zeit ausgeschloßen sein.

Bei  Groß – Marathon- Veranstaltungen, sollten 10 % vorher auch untersucht werden und die ersten 100 im Ziel und bestraft wie vor.


Wer um 1TSD € betrügt müßte 2TSD € strafe zahlen und haftbar sein, ohne Verjährungen, für alle % gleich.

 

Die Veranstaltung ist zu finden unter:

Diskussion in Freiburg: Betrug im Sport verhindern ... – SWR
www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/…in-freiburg.../index.html
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält an dem geplanten Anti-Doping-Gesetz fest. Das Gesetz sei jetzt überfällig, betonte Maas …
Diskussion zum Anti-Doping-Gesetz – ARD Mediathek

 

www.ardmediathek.de/tv/Landesschau-aktuell…Doping…/Video?...In Freiburg fand eine Diskussionsveranstaltung zum neuen Anti-Doping-Gesetz statt – Teilnehmer waren u.a. Bundesjustizminister Heiko Maas

 

Richter sollten sich der Kritik stellen, heißt es wie es Politiker tun müssen.

Hier zeigte sich, dass selbst der Vorsitzende des dt. Richterbundes, Herr Frank und der Justizminister  Herr Maas sehr offen, freundlich und direkt sich mit den Problemen beschäftigen und uns Justizopfer auch verstehen, sich mit der Sachlage beschäftigen und die Missstände helfen beseitigen möchten.

 

Bei Veranstaltungen, Aus- oder Weiter- / Fortbildungen, von Richtern, Gutachtern und Politik, sollten wir als Opfer genauso eingeladen und gehört werden können wie hier.

 

Das wäre wünschenswert und fair wohl. Bisher werden dort meist nur von Versicherungen, Banken oder großen Firmen gesponserte Personen eingeladen oder von diesen im Vorfeld ausgebildete, geförderte Gutachter, Ärzte z.B..

Hier bestehen sicher Parteilichkeiten, welche den Patienten / Opfern meist zum Nachteil im Rechtsweg werden, da hier deren Studien und Angaben als Stützen von Urteilen dienen leider und meist unobjektiv sind um lukrativ den Versicherer des Verursachers sehr oft zu Bevorteilen.

 

Hier fallen wohl überlastete, ungeeignete Richter wohl auf den Schein herein und fällen so unfaire Urteile.

 

Manche Richter sind wohl auch etwas schlampig oder sehr unfair, weil Sie sich den Beweisen gegen diese dubiosen Gutachter einfach verschließen, trotz mehrmaliger gezielter Hinweise, oder den Indizien nicht folgen wollen.

Das dürfte so nicht sein, gibt es aber leider auch.

 

Selbst Richter die gegen Ihren eigenen Beweis- Beschluß handeln und Gutachter keine konkreten Vorgaben machen gibt es leider auch.

 

Das Problem hierzu ist, „kein“ anderer Richter darf diese in der Sache wirklich überprüfen. siehe:

OLG darf den Richter auch nicht inhaltlich überprüfen – geschwärzt

 

Hier liegt ein Hauptproblem, weil wenn man an schlechte Richter kommt, die ungute Gutachter einsetzen und die Fälle als Sache behandeln und nicht menschlich, das ist für die Opfer meist der Ruin wohl.

Wir bedanken uns für die freundliche Einladung von Seiten der Politik, der Justiz, des Veranstalters, besonders bei Herrn Dr. Johannes Fechner MdB, ganz besonders bei Herrn Bundesjustizminister Herrn Heiko Maas und  dem Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes Herrn Frank für das freundliche Gehör und die  Mithilfe.

 

Auch bei der Presse, der taz- Herrn Christian Rath, bedanken wir uns herzlichst.

 

Anwesend waren für den Verein Justiz-Opfer e.V., die Vorstände Justizminister Maas & Justiz-Opfer Vors. Thomas Repp Thomas Repp und XXX, sowie
die Beiräte Richard Obergrusberger und Werner Heinzl.

Bilder bitte anklicken:  Justizminister Maas & Justiz-Opfer Vors. Thomas Repp  17.9.2015, Mike, Richard und Werner    Justizminister Maas, MdB J. Fechner & Sportler Faißt, Betrug im Sport , Doping- Gesetz  Betrug im Sport verhindern, Doping- Gesetz

Quellen: DBT, Beck Verlag, TAZ, SWR, Horst Glanzer, dt. Ärzteblatt.

Justiz Fehlurteile der Gerichtssaal als Bühne,

Fehlurteile der Justiz

Ein Gerichtssaal ist wie eine Bühne

http://www.cicero.de/berliner-republik/fehlurteile-der-justiz-da-muss-das-kamel-durch-das-nadeloehr/59275

Magazin Cicero

Die große Illusion
Magazin Cicero im September
Warum unser Wohlstand in Gefahr ist
Berliner Republik

Fehlurteile der Justiz

„Ein Gerichtssaal ist wie eine Bühne“
Interview mit Hartmut Lierow19. Mai 2015
picture alliance
Wie fehlbar ist die deutsche Justiz?
Wie fehlbar ist die deutsche Justiz?

Wie anfällig Beweisketten und Zeugenaussagen manchmal sind, zeigt derzeit der Fall des sogenannten Maskenmannes aus Brandenburg.

Der Tagesspiegel rettete das Gericht durch eigene Recherchen möglicherweise in letzter Sekunde vor einem Justizirrtum.

Fehlurteile ereignen sich nach Schätzungen eines Richters am Bundesgerichtshof bei jedem vierten Strafprozess.

Cicero sprach darüber mit dem Anwalt Hartmut Lierow
Hartmut Lierow ließ einst das Verfahren gegen Horst Arnold neu aufrollen.

Der Lehrer war 2002 für die vermeintliche Vergewaltigung einer Kollegin zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Nachdem er seine Strafe bereits verbüßt hatte, stieß Lierow auf Ungereimtheiten in dem Fall.

2011 wurde Arnold freigesprochen.

Ein Jahr später verstarb er an einem Herzinfarkt.

Cicero: Herr Lierow, ein Richter am Bundesgerichtshof, Ralf Eschelbach, vermutet, dass jedes vierte Strafurteil falsch sei.

Wie kommt er zu dieser Einschätzung?

Hartmut Lierow: Keine Ahnung.

Man muss erst mal definieren, was ein Fehlurteil ist.

Ein Fehlurteil in Strafsachen wäre ja auf keinen Fall ein Freispruch aus Mangel an Beweisen.

Denn das ist ja rechtsstaatlich so gewollt.

 

Es kann auch im Regelfall nicht das Strafmaß als solches betreffen, weil Richter hier in der Bandbreite der gesetzlichen Strafandrohung einen großen Ermessenspielraum haben.

Ein klassisches Fehlurteil ist ein Urteil, das zu Unrecht ergeht, zu Lasten eines Angeklagten, der in Wirklichkeit unschuldig ist.

Was hat beim Fall Horst Arnold, durch den Sie bekannt geworden sind, zum Justizirrtum geführt?

Erstens: Mangelhafte Aktenkenntnis der Berufsrichter.

Zweitens ist das Urteil für mich im Nachhinein ohnehin sehr schwer nachvollziehbar.

 

Ich könnte Ihnen die 18 Sollbruchstellen aufzeigen, an denen das Gericht über „rote Ampeln“ gefahren ist.

Man kann mal über eine drüberfahren, aber die sind gleich über 18 gefahren.

Das Gericht hat einfach alle Warnhinweise vor einem Fehlurteil, die geradezu augenfällig waren, übersehen.

Wie war das möglich?

Ein Gerichtssaal ist wie eine Bühne, auf der nach und nach der Angeklagte, Zeugen oder auch Sachverständige auftreten, dann noch die sonstigen Verfahrensbeteiligten wie Verteidiger, Staatsanwälte.

Die Richter lernen vor allem Angeklagte und Zeugen nur in einer sehr artifiziellen Situation kennen.

Sie erleben die Beteiligten nicht in ihrer sonstigen Lebenswirklichkeit.

Und je nachdem, wie die sich dort verkaufen, festigen sich natürlich Eindrücke.

Da spielen mitunter Sympathie und Antipathie eine Rolle, die vorgeprägt sein können durch Aktenkenntnis.

Da ist der Angeklagte, der schon einmal sozial auffällig geworden ist, durch Alkoholexzesse zum Beispiel.

Und dann kommt da eine auf den ersten Blick unbefangene, nette und hübsche Zeugin, die ganz unglücklich wirkt und Tränen vergießt.

Wenn die Herzen einmal für das vermeintliche Opfer schlagen, wird nicht mehr so genau hingeschaut.

So war das im Fall Arnold.

Das sollte einem Richterkollegium aber nicht passieren.

Haben Sie durch den Fall den Glauben an das deutsche Rechtssystem verloren?

Nein, Recht gesprochen werden muss ja.

Die Gefahr eines Fehlurteils ist immer gegeben.

Was ich viel schlimmer finde, ist, dass die Chance gegen Fehlurteile vorzugehen und das Verfahren wieder aufnehmen zu lassen, äußerst gering ist.

Das ist wie das Kamel, das durch ein Nadelöhr muss.

Dafür ist die Gesetzeslage verantwortlich.

Hinzu kommt, dass ein Großteil der Richter sehr unwillig ist, die Staatsanwälte noch mehr, ein Fehlurteil der Justiz zu korrigieren.

Das setzt das Eingeständnis voraus, dass so etwas überhaupt passiert ist.

 

Da haben wir es mit ganz natürlichen menschlichen Reaktionsmustern zu tun, die aber in der Rechtsprechung nichts zu suchen haben sollten.

Was müsste sich ändern?

Es wäre wichtig, den Wiederaufnahmeverfahren eine gewisse Vorfahrt einzuräumen.

 

Bisher werden diese Fälle meist hinten angehängt.

Sie dauern häufig viele Jahre, daran schließt sich dann noch das Entschädigungsverfahren an.

Die niedrige immaterielle Entschädigung von 25 Euro pro Tag der zu Unrecht verbüßten Haft ist ebenso empörend.

Da würde ich ansetzen, denn Fehlurteile sind nicht vermeidbar.

Wo Menschen handeln, gibt es auch Fehler.

Manche sehen die Fehler auch bei den Fahndern, die zu Vorverurteilungen neigten, weil sie unbedingt einen Täter ausfindig machen wollen. Wie sehen Sie das?

Ich habe eigentlich eine relativ hohe Meinung von der Kriminalpolizei.

Ein Polizist will natürlich den Täter finden und dann auch genügend Beweismittel haben, um ihn zu überführen.

Aber dass Polizisten bewusst manipulieren, halte ich für einen Ausnahmefall.

Wir Anwälte empfehlen in der Regel den Mandanten, keine Aussage bei der Polizei zu machen, sondern erst im Beistand des Anwalts und nach Akteneinsicht.

Das hat damit zu tun, dass selten Wortprotokolle aufgenommen werden.

Und die Definitionshoheit dessen, was letztendlich niedergeschrieben wird, liegt dann beim Polizeibeamten.

Je nachdem, wie gründlich, intelligent und sprachbegabt der ist, kann ein und dieselbe Aussage in der Niederschrift ganz unterschiedliche Färbungen haben.

Bei Delikten, wo es beispielsweise nur auf eine einzige Zeugenaussage oder eine Aussage des Betroffenen oder Beschuldigten ankommt, würden Tonbandaufnahmen Sinn machen.

Zumal heute die technischen Möglichkeiten dauerhafter Speicherung vorhanden sind.

Wie ist das bei Gericht?

Für den Strafprozess gilt das sogar noch mehr, denn dort werden die Aussagen von Zeugen und Angeklagten, anders als in anderen Ländern, inhaltlich überhaupt nicht protokolliert, allenfalls beim Amtsgericht stichpunktartig.

Ansonsten werden nur Beschlüsse protokolliert.

Was Zeugen ausgesagt haben, wird nur ersichtlich aus der schriftlichen Urteilsbegründung.

Was die Richter von einer Aussage behalten haben oder was sie sich während der Verhandlung notiert haben, das ist nicht überprüfbar.

Da wäre es schon sinnvoll, wenn zumindest der Gang der Verhandlung aufgezeichnet würde.

Dann könnte man im Falle eines Fehlurteils auf diese Aufzeichnungen zurückgreifen.

 

Aber das wollte der Gesetzgeber bisher eben gerade nicht, weil das wieder neue Kosten und neuen Aufwand verursacht.

 

Oft wird das Argument ins Land geführt, dass die Gerichte sowieso schon total überlastet seien. Können Sie sich damit erklären, dass vielleicht manchmal vorschnell geurteilt wird?
Ein Richter am Amtsgericht hat in der Regel schon sehr viele Fälle auf dem Tisch.

Unterläuft ihm ein Fehler, gibt es noch eine zweite Tatsacheninstanz beim Landgericht, in der das Urteil korrigiert werden kann.

Problematischer sind die Fälle, wo das Gericht in erster und letzter Tatsacheninstanz urteilt.

Gegen Urteile des Landgerichts ist nur eine Revision beim Bundesgerichtshof möglich.

Die hat aber selten Erfolg.

Der BGH überprüft nicht erneut die Tatsachenfeststellungen des Landgerichts, sondern nur Verstöße gegen das materielle Recht oder ob in erster Instanz wesentliche Verfahrensvorschriften verletzt worden sind.

Der BGH kann nicht einfach ein Urteil wieder aufheben, weil es ihm nicht gefällt.

Eine Urteilsbestätigung durch den Bundesgerichtshof hat einen gewissen Aussagewert über die formale Qualität eines Urteils, sagt aber über dessen inhaltliche Richtigkeit gar nichts aus.

Das wird in der Öffentlichkeit meist gar nicht verstanden.

Was ärgert Sie besonders?

Es geht nicht an, dass ein Verurteilter, der einen begründeten Wiederaufnahmeantrag stellt, jahrelang in der Warteschleife hängt, weil das Gericht überlastet ist, zum Beispiel durch anstehende Verhandlungen wegen einer Mordanklage.

Das Gericht steht dann vor folgender Alternative: Zieht es den Wiederaufnahmefall vor, kann das dazu führen, dass nach der Gesetzeslage mutmaßliche Mörder, die in Untersuchungshaft sitzen, entlassen werden müssen, weil das gesetzliche Beschleunigungsgebot verletzt wurde.

Der öffentliche Skandal wäre absolut berechtigt.

Was halten Sie von dem Vorschlag, dass man die an Fehlurteilen Beteiligten zur Verantwortung ziehen sollte?

Andere Berufsgruppen müssen ja auch mit Konsequenzen rechnen, wenn sie Fehler bei der Arbeit machen.

Einen Richter zu bestrafen, weil er durch fahrlässiges Verhalten für ein Fehlurteil verantwortlich ist, halte ich für falsch. Wer würde denn dann noch Richter werden wollen?

Es ist ja im Interesse der Allgemeinheit, dass Urteile gesprochen werden.

 

Was ich möchte, ist eine andere menschliche Einstellung des Richters, dem so etwas unterläuft.

Zur mitmenschlichen Anteilnahme gehört zum Beispiel eine Entschuldigung und nicht das Beharren darauf, dass man ja nur nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt habe.

Eine mitfühlende Entschuldigung ist oft heilender als der Freispruch als solcher.

 

Außerdem sollte jeder Richter sich stets und immer bewusst sein, dass er ein Mensch mit der Anfälligkeit für Täuschungen und Fehleinschätzungen ist.

Selbstbewusstsein und Demut schließen sich bei diesem schwierigen Amt nicht aus.

Wie haben die Richter in Ihrem Fall reagiert, nachdem sich das Urteil als falsch erwiesen hat?

Von den fünf Richtern, die an dem Urteil beteiligt waren, hat sich nicht ein einziger jemals bei meinem Mandanten oder, nach seinem Tod, bei dessen Familie gemeldet und gesagt „Es tut mir leid“.

Das Interview führte Lena Guntenhöner

Die große Illusion

Magazin Cicero im September
Warum unser Wohlstand in Gefahr ist

Versichert & verloren, im TV

Justiz- & Vers.- & Ärzte- Opfer im TV

Versichert und verloren, Die Story im Ersten

 

Die zweifelhaften Methoden der Versicherer und zweifelhafte Gutachten für die Justiz.

Justiz-Opfer e.V. Gründungsmitglied Claudia Bernert kämpft für Ihren Sohn mit Medien, weil anders hat man hier leider kaum eine Chance.

 

Mutige Reporter recherchieren.

 

17.08.2015
22:45 Uhr Die Story im Ersten: Versichert und verloren

Die zweifelhaften Methoden der Versicherer | Das Erste

 

Claudia Bernert ist auch über zweifelhafte Gutachten gestolpert. Aber sie gibt nicht auf. …

 

Korrespondenten der ARD sorgen für schnelle und präzise News.


und Wiederholungen
am:

 

18.08.2015 | 04:45 Uhr | Das Erste

18-08-2015 / 06:00 Uhr / tagesschau24 – Home – Tagesschau.de

 

Die Story im Ersten: Versichert und verloren
Die zweifelhaften Methoden der Versicherer

 

Es kann jeden treffen, man glaubt sich gut versichert, hat aber oft keine Chance.

 

Wie Claudia Bernert. 1984 kam ihr Sohn Daniel zur Welt, behindert.

 

Ein Behandlungsfehler, davon ist sie überzeugt.

Zweimal ging der „Fall Daniel“ durch alle Instanzen, er ist immer noch nicht entschieden. Nach 30 Jahren.

 

Im Zweifel nicht zahlen, das scheint die Methode der Versicherer in solchen Schadensfällen zu sein.

Sie können sich dabei auf viele willige Helfer verlassen.

 

Claudia Bernert ist auch über zweifelhafte Gutachten gestolpert.

Aber sie gibt nicht auf.

weitere TV- Wiederholungen am:

 

18.08.2015 | 06:00 Uhr | tagesschau24

20.08.2015 | 20:15 Uhr | tagesschau24

22.08.2015 | 14:15 Uhr | tagesschau24

29.08.2015 | 09:15 Uhr | tagesschau24

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vorherige ähnliche Sendungen zu Die zweifelhaften Methoden der Versicherer

 

Die Nein-Sager | Das Erste – Panorama
daserste.ndr.de/panorama/neinsager105.html

 

04.09.2012 – Als die hochschwangere Claudia Bernert 1984 mit einsetzenden Wehen ins Immenstädter Krankenhaus im Allgäu kommt, hat sie eine nach …

Versichert und verschaukelt, Versicherungen kassieren lieber als zu zahlen.

Versichert und verschaukelt – – 3Sat
www.3sat.de › Film

10.01.2014 – Versicherungen kassieren lieber, als zu zahlen.

 

>> Sehen Sie die ganze Sendung in der Mediathek (ca. 45 Min.). Versichert und verschaukelt

 

Oft müssen Opfer klagen, werden durch die Gerichtsinstanzen getrieben und verlieren buchstäblich die Existenz.

 

—————————————-

Die zweifelhaften Methoden der Versicherer, zweifelhafte Gutachten für die Justiz,….gegen die Opfer, ……..

 

Versichert und verloren

Panorama – die Reporter – 05.06.2012 21:15 Uhr

Christoph Lütgerts Blick ins Innere der Versicherungsbranche beleuchtet die Macht der Konzerne und zeigt, wie dieses System Leben zerstören kann.

 

Quellen: ARD, t 24, NDR, Google, 3sat

Justiz-Opfer e.V. macht Sommerpause, das Treffen am 3.8.2015 entfällt.

Sommerpause des Vereines Justiz – Opfer e.V.


am Montag, den 3.8.2015 fällt das monatliche Treffen in München aus.

 

Die geschäftsführende Vorstandschaft wünscht Ihnen schöne Ferien und eine gute Erholung.

 

Wir möchten nach der Sommerpause wieder für Sie da sein  und dann wieder über Neuigkeiten berichten.

 

Sollten Sie Fragen haben wenden Sie sich bitte an

buero.justizopfer.t.repp@t-online.de

oder

an die Geschäftsstelle, bei Celine Freifrau von Marschall unter news0107@googlemail.com

oder bei Herrn Mike Jähn,

unter buero.justiz-opfer@t-online.de

 

 

Der Stammtisch des Vereins Justiz-Opfer e.V. stellt eine regelmäßige Einrichtung dar und findet normalerweise

jeweils zum ersten Montag eines jeden Monats ab 17 Uhr statt.                  

Änderungen bitte beachten.

 

Mit freundlichen Grüßen und im Namen der gesamten geschäftsführenden Vorstandschaft  des Vereines Justiz-Opfer e.V., Thomas Repp.

Die nächsten monatlichen Termine in 2015 sind jeweils am Montag um 17 Uhr, am:

07.09.2015 der Ort wird noch bekannt gegeben.

05.10.
02.11.
07.12

soweit nicht anders bekannt gegeben.

Angaben Ohne Gewähr.

Wir wünschen allen Guten Menschen, Opfern, Geschädigten ,,auch“ in unserem ,,Rechtsstaat“ und denen die den Opfern oder Hilfsbedürftigen wirklich helfen, die Wiedererlangung wie die Erhaltung Ihrer Rechte und Würde, Gesundheit sowie Frieden & Freude allezeit, keinen Terror und keinen Psycho- Terror. Freiheit & Gerechtigkeit für Alle und gerechte Strafe wenn es verlangt für die Täter, sowie besseren Schutz und Hilfe für die Opfer und Angehörigen, um Hilfe wo man nicht elend kämpfen muß.

Gustl Mollath bei der Kundgebung des Vereins Justiz Opfer in München

Kundgebung des Vereines Justiz-Opfer e.V.
am Donnerstag, den 07. Mai 2015,
auf Marienplatz in München

 


Veranstalter:
Thomas Repp; Verein Justiz-Opfer e.V.
Vorstand

 

Es war eine große Kundgebung mit Prominenten, welche teils große Reden hielten, was die Öffentlichkeit über Missstände im Gutachter und Justiz- Bereich von Amtswegen aufzeigten.

 

Wer dahinter steckt, dass es wohl oft nicht gerecht und fair im Rechtsweg zu geht, glauben wir, dass hier Parteilichkeiten wie beim FIFA- Korruptions– Skandal auch höchst-wahrscheinlich eine große Rolle spielen.

Um das hier aufzuzeigen begrüßten Wir sogar prominente Redner wie

 

> Herr Dr. Norbert Blüm, Bundes Minister für Soziales a.D,

> Frau Sabine Leutheusser- Schnarrenberger, Ex-Bundesjustiz- Ministerin,

> Justizopfer Gustl Mollath,   (folgenden Link bitte anklicken)
Gustl Mollath redet Klartext bei der Kundgebung des Vereins Justiz Opfer am 7.5.2015

(Quelle: Justitzopfer, D. Lauer, ehem. Mitglied damals)

> die Grüne Fraktion des bayr. Landtages (es waren deren Juristen, mehrere MdB‘ während der Pause einer großen Plenarsitzung im Landtag sogar extra hierher gefahren)

> Herr Dr. med.Weinberger; Gutachter (ein guter) von Gustl Mollath,

> Herr Candidus, Präsident (BIG) Bürger-Initiative- Gesundheit,

> Herr Lindlmeier, Bund deutscher Forensik

> Herr Dr. med. Fleischner

> RA Herr Dr. Andreas Geipel

> Frau Ilona Hasselbauer

> Ulvi Kulac Befreiungs- Initiative, Frau Gudrun Rödel und Team

> Frau Emi Schlößer (ähnlich Flowtex- Skandal)

> Info’s, von Frau Prof. Dr. med. Ursula Gresser, Sie war leider verhindert

> Rede von Herr Dr. med. Peter Müller-Kortkamp, er war leider verhindert

> Herr

> Herr Martin Heidingsfelder (Plagiatsjäger)

> Herr Peter Köberle,

> Frau Andrea Kowalewski (Beamtin)

> Herrn Rainer Ruis (Polizist)

> Herr Richard Obergrusberger ( Patent-Erfinder)

 

> uva. welche hier noch nachgenannt werden können.

 

Sogar aus Österreich und anderen Ländern waren Justizopfer angereist.

 

Justizopfer gibt es doch sicherlich viel mehr als man glauben soll.

 

Es war eine öffentliche Veranstaltung  des gemeinnützigen Vereins Justiz-Opfer e.V.,
weil es leider sehr viel mehr Justizopfer gibt, als man glaubt, oder davon erfährt.

 

 

Warum fast keine Presse, Medien da waren oder berichten, trotz der Prominenz und der Problematik des Themas, was viele Gruppen des Volkes leider doch betrifft ist sehr traurig für alle Opfer und besonders die es noch werden können, wenn man zu viel vertraut.

 

Das macht doch sehr nachdenklich.

 

Denn wenn eine Gruppe des Volkes Mißstände feststellt und versucht dagegen vor zugehen und da nichts besser wird, so müßte hier gesetzlich und rechtlich etwas geschehen um hier abzuhelfen.

Jetzt da sich mit der neu gegründeten Gruppe Justiz-Opfer e.V. viele andere SHG und Gruppen formieren, Hoffnungen machen, wo in vielen Amtsbereichen sicher schwarze Schafe ihre Dienstpflichten nicht bestens erfüllen, sei es im Familien- Jugendbereich, Behörden, etc., aber besonders im medizinschen – Gutachterbereich, was so oft zum Gericht geht, ob Zivil, Sozial, Straf- Nachbar- Patent- u.a.- Rechten,  so ist hier dringend für Transparenz und Öffentlichkeit zu sorgen, weil die schwarzen Schafe dürften so nicht weitermachen.

Diese nutzen wohl oft Ihr Amt aus und schaden den Opfern die Hilfe suchen noch mehr, statt wirklich zu helfen.

 

Wer hier weg-sieht oder unfaires im Amt totschweigt, der ist nicht viel besser als der, der Unrecht hier tut.

 

Das wäre unmenschlich & strafbar wohl. Da  man ein gewisses Krähenprinzip hinter vorgehaltener Hand vermutet, so passiert den schwarzen Schafen im Ehrbaren Kreis, nicht, oder kaum nichts.

 

Hier wird zu oft sicher gegen Menschenrechte dazu noch verstoßen und das Leben der Opfer die im Rechtsweg nur Hilfe suchen, weil sie geschädigt, bzw. betrogen wurden oft sehr sehr unfair noch entwürdet,  so werden Opfer runiert, zerstört, statt dass man den Opfern die gegen Unrecht, gegen Schadensverursacher kämpfen, wo teils sicher mafiöse aufgebaute Strukturen herrschen, zu Ihren Opfer- Rechten zu verhelfen.


Wenn die Opfer dann noch als Betrüger hingestellt werden hört das Vertrauen und Verstehen in die Justiz und besonders in die Gutachter, Stellungsgeber bald auf.


Hier ist sicher eine große Gefahr.

 

Sorry, das ginge ugs. noch wohl viel deutlicher anzusprechen, anzuprangern, als kriminelle Strukturen die nicht geahndet werden.

 

Warum fand man bisher kaum etwas in den Medien, obwohl Brisanz besteht.

 

Wer hat oder nimmt hier Einfluß auf die Medien, oder wer kann sich so etwas leisten?

 

Kann man von einer 2. Klassen- Justiz ausgehen, da sicher versucht wird / bzw. wurde,  und hier das Volk nicht beunruhigen will?

 

Eingeladen waren sehr viele Medien und Pressevertretungen,etc..

 

Warum hier wohl niemand Interesse zeigte, läßt nichts gutes für die Justizopfer ahnen, weil hier ein Tabuthema weiter nicht unters Volk gebracht werden soll, da hier sicher dubiose verstrickte Geschäfte im Gutachterbereich vorliegen und deren Hintermänner sicher sehr gut lobbysiert sind und reichlich finanziell aufgestellt sind mit Einfluß sicherlich auch in die Medien, Justiz und in die Politik wahrscheins.

 

Wir hoffen auf faire Verfahren und Besserung, sowie eine Kontaktaufnahme zu Verantwortlichen in Politik, Justiz und den anderen Bereichen, wie Gutachter- Bereiche, Medizin,u.a. um Mißstände offen anzusprechen und um Niemanden zu schaden.

 

Gegen Straßenräuber kann man sich besser wehren als gegen schlechte Richter, (Juristen, Gutachter),sagte schon der alte Fritz.(Friedrich II)

Das Ziel des Rechts ist der Friede, das Mittel dazu der Kampf. Rudolf von Ihering

 

 

Schade ist dass man in einem Rechtsstaat um seine Rechte so grausam oft erst kämpfen muß und doch viele Opfer zum Aufgeben im Rechtsweg noch gezwungen werden, vollends ruiniert werden meist.

 

Den Tätern, bzw. Verursachern geht es besser wohl meist, die werden von Anwälten der  zuständigen Versicherung oft mit unwahren Angaben beschützt, weil deren Versicherung die Zahlungen an Opfer bis möglichst zum Sankt- Nimmerleinstag sehr unfair gebetsmühlenartig dubios verweigern dürfen.

Diese sind in der Beklagten-Rolle im Vorteil, müßen nicht beweisen und nichts bezahlen, auch keine Gutachter und keine Gerichts- Prozesskosten auch nicht.

 


Das ist dreist unfair und das darf nicht sein, das steht krass gegen die Opferrechte und muß auch rückwirkend schnell geändert werden, stellen wir fest.

 

Sonst hat der Name Rechtsstaat zu oft seine Berechtigung wohl nicht mehr verdient, das wird  leider stark nachvollziehbar vermutet.

 

Besonders herzlichen Dank sei der Firma Live-Co, Event -Bühnen-Technik, Herr Tilo Hepe und sein gutes Team.

 

 Auch herzlichen Dank sei Herrn Rainer Ruis (Polizist) der den LKW als Bühne, Podium bereitstellte und auch anderes Zubehör.

Auch Herr Günter Mühlbauer sei herzlichen Dank, für seine bereitgestellte Klagemauer.

 

Dank dem Kamera- & Drehteam,
welche uns von der Firma Live-Co  hier zu Verfügung gestellt wurden,
hier zu benennen  Mitglied Markus Held

Danken möchten wir noch recht herzlich der Stadt München und dessen Kreisverwaltungsreferat für die reibungslose Genehmigung,

den Münchner Stadtwerken für die pannenfreie Stromlieferung und
der Polizei München II, hier dem Einsatzleiter Herrn Rieger und seinem Team.

 

Auch ein Dankeschön sei natürlich Allen unseren Helfern, die hier namentlich nicht genannt werden können, die zum „guten Gelingen beigetragen haben“.

 

Sollten wir hier Wen oder etwas vergessen haben, so bitten wir um Verzeihung und möglich um einen Hinweis, dann werden wir das gerne soweit hier noch einfügen.

 

Danke,

 

Für den Verein und im Namen aller Justizopfer,
Thomas Repp, Vorstand Justiz-Opfer e.V.